Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1477Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
5805 Tapisserien, handge- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,
webt (Gobelins, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Flandres, Aubusson, Position wie die hergestellte Ware
Beauvais und ähnliche),
und Tapisserien als
Nadelarbeit (z.B. Petit-
Point, Kreuzstich), auch
konfektioniert
5810 Stickereien am Stück, in Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten
Streifen oder Motiven Vormaterialien 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
5901 Gewebe, mit Leim oder Weben mit Färben oder mit Beflocken oder mit
stärkehaltigen Stoffen Beschichten
bestrichen, der zum oder
Einbinden von Büchern,
zum Herstellen von Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken
Kartonagearbeiten oder
Futteralen oder zu
ähnlichen Zwecken
verwendeten Art;
Pausleinwand; präpa-
rierte Malleinwand;
Steifleinen (Bougram)
und ähnliche steife
Gewebe der in der
Hutmacherei verwende-
ten Art
5902 Reifencordgewebe aus
hochfesten Garnen aus
Nylon oder anderen
Polyamiden, Polyester
oder Viskose:
– mit einem Anteil an Weben
textilen Vormateria-
lien von nicht mehr
als 90 %
– andere Extrudieren von Chemiefasern mit Weben
5903 Gewebe, mit Kunststoff Weben mit Färben oder mit Beschichten
imprägniert, bestrichen, oder
überzogen oder mit
Lagen aus Kunststoff Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachgeschichtet, andere als behandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisolche der Nr. 5902 sieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet