Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1475Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
5606 Gimpen, umsponnene Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
Streifen und dergleichen Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen der Nr. 5404 oder 5405 oder künstlichen Spinnfasern
(andere als solche der oder
Nr. 5605 und andere als
umsponnene Garne aus Spinnen mit Beflocken
Rosshaar); Chenillegar- oder
ne; Maschengarne47
Beflocken mit Färben
Kapitel 57 Teppiche und andere Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen
Bodenbeläge aus oder künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von Spinnstoffen: synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben
oder
Herstellen aus Kokosgarnen, Sisalgarnen oder Jutegarnen
oder
Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken
oder
Tuften mit Färben oder mit Bedrucken
Extrudieren von Chemiefasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschliesslich Nadeln48
Jedoch können
– Polypropylen-Filamente der Position 5402,
– Polypropylen-Spinnfasern der Position 5503 oder 5506, oder
– Kabel aus Polypropylen-Filamenten der Position 5501,
bei denen jeweils eine einzelne Faser oder ein einzelnes Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden
47Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
48Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.