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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1475Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

5606 Gimpen, umsponnene Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder

Streifen und dergleichen Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen der Nr. 5404 oder 5405 oder künstlichen Spinnfasern

(andere als solche der oder

Nr. 5605 und andere als

umsponnene Garne aus Spinnen mit Beflocken

Rosshaar); Chenillegar- oder

ne; Maschengarne47

Beflocken mit Färben

Kapitel 57 Teppiche und andere Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen

Bodenbeläge aus oder künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von Spinnstoffen: synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben

oder

Herstellen aus Kokosgarnen, Sisalgarnen oder Jutegarnen

oder

Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken

oder

Tuften mit Färben oder mit Bedrucken

Extrudieren von Chemiefasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschliesslich Nadeln48

Jedoch können

– Polypropylen-Filamente der Position 5402,

– Polypropylen-Spinnfasern der Position 5503 oder 5506, oder

– Kabel aus Polypropylen-Filamenten der Position 5501,

bei denen jeweils eine einzelne Faser oder ein einzelnes Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden

47Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

48Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.