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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1478Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

5904 Linoleum, auch zuge- Weben mit Färben oder mit Beschichten51

schnitten; Bodenbeläge,

bestehend aus einem

Überzug oder einer

Deckschicht auf Spinn-

stoffunterlage, auch

zugeschnitten

5905 Wandbezüge aus

Spinnstoffen:

– mit Kunststoff Weben mit Färben oder mit Beschichten

getränkt, bestrichen,

überzogen oder mit

Lagen aus Kau-

tschuk, Kunststoff

oder anderem Mate-

rial versehen

– andere Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben

oder

Weben mit Färben oder mit Beschichten

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet52

5906 Kautschutierte Gewebe,

andere als solche der

Nr. 5902:

– Gewirke und Spinnen von natürlichen, synthetischen und/oder Gestricke künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Stricken,

oder

Stricken mit Färben oder mit Beschichten

oder

51Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

52Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.