Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1478Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
5904 Linoleum, auch zuge- Weben mit Färben oder mit Beschichten51
schnitten; Bodenbeläge,
bestehend aus einem
Überzug oder einer
Deckschicht auf Spinn-
stoffunterlage, auch
zugeschnitten
5905 Wandbezüge aus
Spinnstoffen:
– mit Kunststoff Weben mit Färben oder mit Beschichten
getränkt, bestrichen,
überzogen oder mit
Lagen aus Kau-
tschuk, Kunststoff
oder anderem Mate-
rial versehen
– andere Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben
oder
Weben mit Färben oder mit Beschichten
oder
Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet52
5906 Kautschutierte Gewebe,
andere als solche der
Nr. 5902:
– Gewirke und Spinnen von natürlichen, synthetischen und/oder Gestricke künstlichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Stricken,
oder
Stricken mit Färben oder mit Beschichten
oder
51Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
52Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.