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Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung)

Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 5453–5474

Amtliche Sammlung · AS 2011 5453Amtliche Sammlung · AS 2011 5453

Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung)

vom 26. Oktober 2011

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 15a Absatz 4, 16 und 53 Absatz 1

des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 19661

sowie die Artikel 177 Absatz 1 und 185 Absätze 2 und 3

des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Meldepflichten im Zusammenhang mit dem Tierverkehr, das Bearbeiten von Daten in einer zentralen Tierverkehrsdatenbank (Datenbank) und den Betrieb dieser Datenbank.

2 Sie gilt beim Vollzug:

a. der Tierseuchengesetzgebung für domestizierte Tiere der Rindergattung einschliesslich Büffel und Bisons, der Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung und für Equiden, ausgenommen für Zootiere dieser Gattungen;

b. der Landwirtschaftsgesetzgebung für Tiere der Rindergattung und für Wasserbüffel.

Art. 2 Begriffe

Die folgenden Begriffe bedeuten:

a. Bearbeiten von Daten: jeder Umgang mit Daten, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren, insbesondere das Beschaffen, Aufbewahren, Verwenden, Umarbeiten, Bekanntgeben, Archivieren oder Vernichten von Daten;

b. Bekanntgeben von Daten: das Zugänglichmachen von Daten wie das Einsichtgewähren, Weitergeben oder Veröffentlichen;

1 SR 916.40

2 SR 910.1