Verordnung über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung)
Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 5453–5474
Amtliche Sammlung · AS 2011 5472Amtliche Sammlung · AS 2011 5453
2. Verordnung vom 23. November 200532 über das Schlachten und die Fleischkontrolle
Art. 24 Abs. 3
3 Ist ein Begleitdokument nach Artikel 12 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 199533 vorgeschrieben, so ist die Gesundheitsmeldung durch die Tierhalterin oder den Tierhalter auf diesem Dokument und für Equiden im Equidenpass zu machen. Bei Equiden, die vor dem 31. Dezember ihres Geburtsjahres geschlachtet werden, sind diese Angaben in der Aufnahmebestätigung nach Artikel 22 Absatz 2 der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 201134 zu machen.
Art. 60 Abs. 2
2 Die Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchung sind der Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung vom 26. Oktober 201135) mit Angabe der Betriebsnummern (TVD-Nummern) in elektronischer Form zu übermitteln. Das Bundesamt erlässt eine technische Weisung über die erforderlichen Daten, die Art und Häufigkeit der Übermittlung.
3. Direktzahlungsverordnung vom 7. Dezember 199836
Art. 29 Abs. 4
4 Der für den Beitragsanspruch massgebende Tierbestand wird anhand der Daten der Tierverkehrsdatenbank berechnet. Es werden nur Tiertage berücksichtigt, an denen während der Referenzzeit und während der Sömmerung eine eindeutige Standortzuordnung der Tiere möglich ist. Tiere ohne gültige Geburtsmeldung werden nicht berücksichtigt.
Art. 67 Abs. 1bis Bst. b
1bis Der Kanton kann den massgebenden Bestand nach den Artikeln 29 und 29a in begründeten Fällen erhöhen oder herabsetzen. Ein begründeter Fall liegt namentlich vor, wenn:
b. die betroffenen Tierhalter und Tierhalterinnen schriftlich und mit Unterschrift darlegen, dass der Bestand nach Artikel 29 trotz der Datenberichtigung nach Artikel 11 Absatz 2 der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 201137 nicht dem tatsächlichen Bestand entspricht.
32 SR 817.190
33 SR 916.401
34 SR 916.404
35 SR 916.404
36SR 910.13