Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)
Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 6233–6248
Amtliche Sammlung · AS 2011 6233Amtliche Sammlung · AS 2011 6233
Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)
Änderung vom 16. November 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19831 wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf die Artikel 17 Absatz 2 und 97 des Eisenbahngesetzes
vom 20. Dezember 19572 (EBG),
Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 19023 (EleG) und Artikel 9 des Trolleybus-Gesetzes vom 29. März 19504,
Art. 1 Abs. 1 und 3
1 Diese Verordnung regelt die Planung, den Bau, den Betrieb, die Instandhaltung sowie den Rückbau von:
a. Bauten, Anlagen und Fahrzeugen der Eisenbahnen;
b. elektrischen Teilen von Trolleybusanlagen und -fahrzeugen.
3 Sie gilt für alle dem EBG unterstehenden Eisenbahnen sowie für die elektrischen Teile von Trolleybusanlagen und -fahrzeugen.
Art. 2 Grundsätze, anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik
1 Die Bauten, Anlagen, Fahrzeuge und ihre Teile müssen so geplant und gebaut werden, dass sie sicher betrieben und sachgerecht instand gehalten werden können.
2 Die Ausführungsbestimmungen bezeichnen die technischen Normen, die geeignet sind, Vorschriften der Eisenbahngesetzgebung zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnen sie europäisch harmonisierte Normen.
3 Sind keine technischen Normen bezeichnet worden oder fehlen sie, so sind die anerkannten Regeln der Technik anzuwenden.