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Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 6233–6248

Amtliche Sammlung · AS 2011 6241Amtliche Sammlung · AS 2011 6233

samkeitskontrolle kann entfallen, wenn Einrichtungen auf der Strecke eine gleichwertige Sicherheit gewährleisten;

Art. 66 Abs. 2

2 Ferngesteuerte Türen müssen den geschlossenen Zustand im Führerstand anzeigen und Schutzfunktionen gegen das Festklemmen von Personen aufweisen.

Art. 72 Betriebspersonal auf den Bahnhöfen

Der Einsatz von Betriebspersonal auf den Bahnhöfen richtet sich nach den Anforderungen an die Regelung und Sicherung des Zug- und Rangierverkehrs. Dabei sind insbesondere die Anforderungen an die Sicherheit, die bauliche und technische Ausrüstung der Anlagen sowie Art und Umfang des abgewickelten Verkehrs (insbesondere Zahl der Reisenden sowie Art und Menge der Güter) zu berücksichtigen.

Art. 76 Sachüberschrift, Abs. 2 und 3

Fahrgeschwindigkeit

2 Das UVEK legt die generellen Höchstgeschwindigkeiten (insbesondere aufgrund von Neigung, Anlagen, Fahrzeugen) in den Ausführungsbestimmungen fest.

3 Für die Festlegung der Höchstgeschwindigkeiten pro Zug oder Rangierbewegung im operativen Betrieb sind zusätzlich die gestützt auf Artikel 17 Absatz 3 EBG vom BAV erlassenen Fahrdienstvorschriften und die Betriebsvorschriften der Infrastrukturbetreiberin und des Eisenbahnverkehrsunternehmens massgebend.

Art. 77 Abs. 3–5

Aufgehoben

Art. 83 Abs. 1 und 2

Aufgehoben

Art. 83a

Aufgehoben

II

Diese Verordnung erhält einen neuen Anhang 4 gemäss Beilage 1.

III

Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden in Beilage 2 geregelt.