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Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 6233–6248

Amtliche Sammlung · AS 2011 6234Amtliche Sammlung · AS 2011 6233

4 Darüber hinaus ist der Stand der Technik zu berücksichtigen, wenn dadurch ein Risiko mit verhältnismässigem Aufwand weiter reduziert werden kann.

5 Sind Teile oder Werkstoffe für die Sicherheit wesentlich, so muss nachgewiesen werden können, dass ihre Eigenschaften und ihr Zustand den Anforderungen nach diesem Artikel entsprechen.

Art. 2a Prüfung der Sicherheit durch das BAV

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) prüft die sicherheitsrelevanten Aspekte risikoorientiert aufgrund von Stichproben oder von Prüfberichten Sachverständiger.

Art. 4 Ergänzende Vorschriften

Ergänzend zu dieser Verordnung sind insbesondere anwendbar:

a. Verordnung vom 2. Februar 20005 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen;

b. Störfallverordnung vom 27. Februar 19916;

c. Verordnung vom 23. Dezember 19997 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung.

Art. 5 Abs. 1

1 Das BAV kann in Ausnahmefällen Abweichungen von Vorschriften dieser Verordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen anordnen, um Gefahren für Menschen, Sachen oder wichtige Rechtsgüter abzuwenden.

Art. 6 Abs. 3

3 Das BAV kann Unterlagen selbst prüfen oder durch Sachverständige prüfen lassen sowie vom Gesuchsteller Nachweise und Prüfberichte von Sachverständigen verlangen.

Art. 6a Sachüberschrift

Pflichtenheft und Typenskizze für Fahrzeuge

Art. 7

Eine Typenzulassung nach Artikel 18x EBG kann beantragt werden, sofern sie geeignet ist, Bewilligungsverfahren zu vereinfachen.

5 SR 742.142.1

6 SR 814.012

7 SR 814.710