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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)

Dokument vom 11. November 2010 · Seiten 2031–2042

Amtliche Sammlung · AS 2012 2033Amtliche Sammlung · AS 2012 2031

Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen. Abk. mit Norwegen

Art. 2 Allgemeine Bestimmungen

1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Norwegen.

2. Die von den Parteien vereinbarten Durchführungsbestimmungen zu diesem Abkommen sind in den Anhängen festgelegt.

Art. 3 Multilaterale Verpflichtungen

Dieses Abkommen beschränkt in keiner Weise die Rechte und Pflichten der Parteien aus dem WTO-Übereinkommen und seinen Anhängen, namentlich aus dem SPS-Übereinkommen.

Art. 4 Geltungsbereich

1. Der Geltungsbereich dieses Abkommens ist auf die veterinärhygienischen Massnahmen der Parteien für lebende Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie für tierische Erzeugnisse beschränkt, die unter die in Anhang 1 aufgeführten internationalen Abkommen fallen.

2. Die Parteien können vereinbaren, dieses Abkommen in Zukunft zu ändern, um seinen Geltungsbereich auf andere veterinärhygienische Massnahmen im gegenseitigen Handel auszudehnen.

Art. 5 Definitionen

In diesem Abkommen gelten folgende Definitionen:

(a) lebende Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierische Erzeugnisse: lebende Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierische Erzeugnisse im Geltungsbereich der internationalen Abkommen nach Anhang 1;

(b) veterinärhygienische Massnahmen: gesundheitspolizeiliche Massnahmen im Sinn von Anhang A Absatz 1 des SPS-Übereinkommens, die unter den Geltungsbereich dieses Abkommens fallen;

(c) angemessenes Gesundheitsschutzniveau: gesundheitspolizeiliches Schutzniveau im Sinn von Anhang A Absatz 5 des SPS-Übereinkommens;

(d) Region: «Zonen» und «Regionen» oder «Kompartimente» nach der Begriffsbestimmung des Animal Health Code des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE);

(e) Abkommen Schweiz–EG: Anhang 11 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen in der Fassung nach Anhang 1;

(f) EWR-Abkommen: Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in der Fassung nach Anhang 1;