Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)
Dokument vom 11. November 2010 · Seiten 2031–2042
Amtliche Sammlung · AS 2012 2034Amtliche Sammlung · AS 2012 2031
Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen. Abk. mit Norwegen
(g) Drittstaaten: jeder Staat ausser der Schweiz und den EWR-Mitgliedstaaten;
(h) zuständige Behörden:
(i) Schweiz: die Behörden nach Anhang 2,
(ii) Norwegen: die Behörden nach Anhang 2.
Art. 6 Anpassung an regionale Bedingungen
1. Der nach Artikel 16 dieses Abkommens gebildete Gemeinsame Verwaltungsausschuss kann, soweit das Abkommen Schweiz–EG und das EWR-Abkommen nichts anderes vorsehen, in Einklang mit den OIE-Normen Kriterien für die Gewährung eines Sonderstatus bezüglich bestimmter Krankheiten festlegen.
2. Werden einer Partei im Rahmen des Abkommens Schweiz–EG oder des EWR-Abkommens zusätzliche Garantien oder die Freiheit von Krankheiten oder Infektionen gewährt, so ist dies von der anderen Partei zu anerkennen.
Art. 7 Gleichwertigkeit
1. Die Anerkennung der Gleichwertigkeit erfordert die Anerkennung der:
(a) Rechtsvorschriften, Normen, Verfahren sowie der Programme, mit denen die Einhaltung der nationalen Vorschriften und der Vorschriften des Einfuhrlandes gewährleistet und kontrolliert wird;
(b) schriftlich dokumentierten Organisation der zuständigen Behörde(n), ihrer Befugnisse, ihres hierarchischen Aufbaus, ihrer Arbeitsweise und Ressourcen;
(c) Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörde hinsichtlich der Durchführung des Kontrollprogramms und des erreichten Schutzniveaus.
Bei dieser Bewertung tragen die Parteien den bisherigen Erfahrungen Rechnung.
2. Das Gleichwertigkeitsprinzip wird angewandt auf veterinärhygienische Massnahmen in den Bereichen beziehungsweise Teilbereichen lebende Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierische Produkte, auf Rechtsvorschriften, auf Überwachungs- und Kontrollregelungen beziehungsweise -teilregelungen und auf spezifische Rechtsvorschriften und Anforderungen auf dem Gebiet der Überwachung und Hygiene.
Art. 8 Feststellung der Gleichwertigkeit
Um festzustellen, ob eine veterinärhygienische Massnahme der Ausfuhrpartei dem Gesundheitsschutzniveau der Einfuhrpartei entspricht, verfahren die Parteien wie folgt:
(a) Es wird festgelegt, welche veterinärhygienische Massnahme als gleichwertig anerkannt werden soll.
(b) Die Einfuhrpartei erläutert das Ziel, das mit der betreffenden veterinärhygienischen Massnahme verfolgt wird, und legt dabei eine den Umständen