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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Norwegen über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)

Dokument vom 11. November 2010 · Seiten 2031–2042

Amtliche Sammlung · AS 2012 2035Amtliche Sammlung · AS 2012 2031

Eizellen und Embryonen sowie mit tierischen Erzeugnissen. Abk. mit Norwegen

angemessene Bewertung des Risikos oder der Risiken vor, die mit der veterinärhygienischen Massnahme verhindert werden sollen; sie setzt das ihr als angemessen erscheinende Gesundheitsschutzniveau fest.

(c) Die Ausfuhrpartei weist nach, dass ihre veterinärhygienische Massnahme dem der Einfuhrpartei als angemessen erscheinenden Gesundheitsschutzniveau entspricht.

(d) Die Einfuhrpartei bestimmt, ob die veterinärhygienische Massnahme der Ausfuhrpartei dem als angemessen erscheinenden Gesundheitsschutzniveau entspricht.

(e) Die Einfuhrpartei anerkennt die veterinärhygienische Massnahme der Ausfuhrpartei als gleichwertig, wenn die Ausfuhrpartei objektiv nachweist, dass ihre Massnahme dem als angemessen erscheinenden Gesundheitsschutzniveau entspricht.

Art. 9 Anerkennung der veterinärhygienischen Massnahmen

1. Die Parteien anerkennen, unter Vorbehalt von Artikel 15, für Produkte im Geltungsbereich dieses Abkommens die veterinärhygienischen Massnahmen gemäss dem Abkommen Schweiz–EG und dem EWR-Abkommen und den daraus mit der Europäischen Union resultierenden Handelsbedingungen als gleichwertig. Die Parteien verpflichten sich, die gleichen Massnahmen und Handelsbedingungen im gegenseitigen Handel anzuwenden; sie treffen die notwendigen legislativen und administrativen Massnahmen, um den Handel innerhalb von sechs Monaten seit Anwendbarkeit dieses Übereinkommens in Übereinstimmung mit Artikel 19 oder wie anderweitig vereinbart zu ermöglichen.

2. Hinsichtlich lebender Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierischer Erzeugnisse, die nicht durch das Abkommen Schweiz–EG oder das EWR-Abkommen abgedeckt sind, muss die Ausfuhrpartei die Gesundheitsanforderungen und -bescheinigungen der Einfuhrpartei erfüllen.

Art. 10 Gegenseitige Unterstützung und Besuche

Jede Partei kann die andere Partei um Unterstützung und um ein Besuchsrecht ersuchen; dieses kann Folgendes beinhalten:

(a) Überprüfung aller oder eines Teils der Kontrollprogramme der zuständigen Behörden, dazu gehören, wo angemessen, auch Überprüfungen der Überwachungs- und Prüfprogramme; und

(b) Besuche in Räumlichkeiten wie Betriebsstätten und Grenzkontrollstellen.

Jede Angelegenheit soll in Übereinstimmung mit Artikel 16 behandelt werden.

Art. 11 Handel zwischen den Parteien

1. Für lebende Tiere, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierische Produkte im Geltungsbereich des Abkommens Schweiz–EG oder des EWR-Ab-