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Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)

Dokument vom 5. September 2012 · Seiten 5275–5300

Amtliche Sammlung · AS 2012 5276Amtliche Sammlung · AS 2012 5275

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung bedeuten:

a. messbare Ware: Ware, deren Verkaufspreis in Abhängigkeit von der verkauften Menge berechnet wird;

b. Fertigpackung: Ware in einer Umschliessung beliebiger Art, die in Abwesenheit der Konsumentin oder des Konsumenten abgefüllt, abgemessen und verschlossen wird, wobei die Menge der darin enthaltenen Ware ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Packung nicht verändert werden kann;

c. Offenverkauf: Verkauf einer Ware, die nicht in einer Fertigpackung angeboten wird;

d. Mehrfachpackung: mehrere gleiche oder verschiedenartige verpackte Waren, die in einer weiteren Verpackung zusammengefasst sind;

e. Nennfüllmenge: auf der Fertigpackung angegebene Menge der darin enthaltenen Ware;

f. Füllmenge: tatsächliche Menge der in der Fertigpackung enthaltenen Ware;

g. Nettomenge: Menge einer Ware ohne Umhüllung und weiteres Packmaterial;

h. Abtropfgewicht: Gewicht einer festen Ware nach Abgiessen der Aufgussflüssigkeit.

Art. 3 Mengenbestimmung

1 Im Handel ist die Menge von messbaren Waren nach Gewicht, Volumen, Fläche, Länge oder Stückzahl zu bestimmen. Massgebend ist die Nettomenge einer Ware.

2 Soweit die Umgebungsbedingungen das Volumen einer Ware beeinflussen, sind folgende Temperaturen bei der Bestimmung der Menge massgebend:

a. Temperatur allgemein 20 °C;

b. Temperatur für Brenn- und Treibstoffe 15 °C.

3 Als Gewicht gilt die Anzeige der Waage ohne Korrektur des Luftauftriebs.

4 Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) kann vorsehen:

a. dass eine andere als die Nettomenge massgebend ist, namentlich wenn die herkömmliche Art der Verpackung einer Ware dies erfordert;

b. dass für tiefgekühlte und gefrorene Waren eine andere Temperatur als diejenige nach Absatz 2 massgebend ist.

Art. 4 Mengenangabe

1 Die Mengenangabe muss in gesetzlichen Einheiten nach der Einheitenverordnung vom 23. November 19944 oder durch Angabe der Stückzahl erfolgen.

4 SR 941.202