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Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)

Dokument vom 5. September 2012 · Seiten 5275–5300

Amtliche Sammlung · AS 2012 5284Amtliche Sammlung · AS 2012 5275

Art. 26 Füllmengen von Druckgasbehältern mit Flüssiggas

1 Für Druckgasbehälter wie Stahl- oder Aluminiumflaschen mit Flüssiggas wie Propan oder Butan gilt abweichend von Artikel 19 die folgende Anforderung:

a. Für Behälter mit einer Nennfüllmenge bis 5 kg ist eine Minusabweichung von höchstens 3 Prozent der Nennfüllmenge zulässig.

b. Für Behälter mit einer Nennfüllmenge von mehr als 5 kg ist eine Minusabweichung von höchstens 200 g zulässig.

2 Bei der Füllmengenkontrolle gilt das auf dem Behälter eingeschlagene Behältergewicht als Taragewicht.

4. Abschnitt: Füllmengen von Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge

Art. 27

1 Bei nach Gewicht gekennzeichneten Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge dürfen zur Zeit des erstmaligen Inverkehrbringens folgende Minusabweichungen nicht überschritten werden:

a. 2,0 g bei einem Gewicht von weniger als 500 g;

b. 5,0 g bei einem Gewicht zwischen 500 g und weniger als 2 kg;

c. 10,0 g bei einem Gewicht zwischen 2 kg und 10 kg.

2 Die Minusabweichungen dürfen nicht systematisch ausgenutzt werden. Das EJPD kann das Nähere regeln.

4. Kapitel: Massbehältnis-Flaschen

Art. 28 Begriff

Massbehältnis-Flaschen sind Behältnisse, die folgende Voraussetzungen erfüllen:

a. Sie sind aus Glas oder einem beliebigen anderen Werkstoff mit einer Formsteifigkeit mit denselben messtechnischen Garantien wie Glas.

b. Sie sind verschlossen oder verschliessbar zur Aufbewahrung, Beförderung oder Lieferung von Flüssigkeiten bestimmt.

c. Sie weisen ein Nennvolumen von nicht weniger als 5 cl und nicht mehr als 5 l auf.

d. Sie gestatten bei Füllung bis zu einer bestimmten Höhe oder bis zu einem bestimmten Prozentsatz ihres Randvollvolumens die Messung ihres Inhalts mit einer ausreichenden Genauigkeit.