DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (Mengenangabeverordnung, MeAV)

Dokument vom 5. September 2012 · Seiten 5275–5300

Amtliche Sammlung · AS 2012 5297Amtliche Sammlung · AS 2012 5275

Anzahl schon geprüfter cT(n) N+(n)

Fertigpackungen, n 23 46

24 46

25 47

b. die Anzahl der Fertigpackungen, deren Füllmenge grösser oder gleich gross wie die Nennfüllmenge ist, die in der vorangehenden Tabelle angegebene Mindestzahl N+(n) unterschreitet; oder

c. sich ein Punkt, der in der grafischen Darstellung die Summe SF/T wiedergibt, unter oder auf der Geraden BCD, Punkt D ausgeschlossen, auf der grafischen Darstellung im Dokument nach Ziffer 61 befindet.

722 Ein Los mit einer Stückzahl von 21 bis 100 gilt als nichtkonform, wenn das

Prüfungsergebnis negativ ist, d.h. wenn:

a. sich ein Punkt, der in der grafischen Darstellung die Summe SF/T wiedergibt, unter oder auf der Geraden BCD, Punkt D ausgeschlossen, auf der grafischen Darstellung im Dokument nach Ziffer 61 befindet; oder

b. die Prüfung erst mit der 13. Fertigpackung beendet werden kann und wenn weniger als vier Fertigpackungen eine positive Abweichung F aufweisen.

723 Ziffer 73 bleibt vorbehalten.

73 Zweite Auswertung

731 Fällt die Prüfung negativ aus und hat sich ein Teil der Messungen aus-

schliesslich auf das Bruttogewicht erstreckt, so kann der Hersteller und eine andere Person, bei der eine Kontrolle stattfindet, verlangen, dass die Fertigpackungen derselben Stichprobe geöffnet werden und dass deren Nettogewicht oder Nettovolumen gemessen wird.

732 In diesem Fall führt die Kontrollperson eine zweite Auswertung der Netto-

gewichte oder Nettovolumen durch. Nur diese Auswertung ist massgebend.

74 Verfahren bei Nichtkonformität des Loses

741 Fällt auch die zweite Auswertung negativ aus, muss spätestens innerhalb von

sechs Monaten beim betroffenen Hersteller oder einer anderen betroffen Person, bei der eine Kontrolle stattgefunden hat, eine weitere Prüfung an einem anderen Los, wenn möglich desselben Produkts, durchgeführt werden.

742 Fällt auch diese Prüfung negativ aus, so kontrolliert die Kontrollperson alle

noch nicht geöffneten Fertigpackungen und Reservepackungen der Stichprobe und protokolliert die Prüfergebnisse.

743 Die Kontrollperson erstattet unmittelbar nach der negativ ausgefallenen

Prüfung nach den Ziffern 741 und 742 gegen den kontrollierten Hersteller oder gegen eine andere Person, bei der eine Kontrolle stattgefunden hat, Strafanzeige.