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Obligationenrecht (Rechnungslegungsrecht)

Dokument vom 23. Dezember 2011 · Seiten 6679–6702

Amtliche Sammlung · AS 2012 6695Amtliche Sammlung · AS 2012 6679

Art. 558 Randtitel und Abs. 1

B. Rechnungs-1 Für jedes Geschäftsjahr sind aufgrund der Jahresrechnung der legung

Gewinn oder Verlust zu ermitteln und der Anteil jedes Gesellschafters zu berechnen.

Art. 559 Abs. 2 und 3

2 Zinse und Honorare dürfen, soweit dies der Vertrag vorsieht, schon während des Geschäftsjahres, Gewinne dagegen erst nach der Genehmigung des Geschäftsberichts bezogen werden.

3 Gewinne, Zinse und Honorare, die ein Gesellschafter nicht bezieht, werden nach der Genehmigung des Geschäftsberichts seinem Kapitalanteil zugeschrieben, sofern kein anderer Gesellschafter dagegen Einwendungen erhebt.

Art. 600 Abs. 3

3 Er ist berechtigt, eine Abschrift der Erfolgsrechnung und der Bilanz zu verlangen und deren Richtigkeit unter Einsichtnahme in die Geschäftsbücher und Buchungsbelege zu prüfen oder durch einen unabhängigen Sachverständigen prüfen zu lassen; im Streitfall bezeichnet das Gericht den Sachverständigen.

Art. 611 Abs. 2

2 Der Kommanditär ist verpflichtet, unrechtmässig bezogene Zinsen und Gewinne zurückzubezahlen. Artikel 64 findet Anwendung.

Art. 801

H. Reserven Für die Reserven sind die Vorschriften des Aktienrechts entsprechend anwendbar.

Art. 804 Abs. 2 Ziff. 4

2 Der Gesellschafterversammlung stehen folgende unübertragbare Befugnisse zu:

4. die Genehmigung des Lageberichts und der Konzernrechnung;

Art. 856 Abs. 1

1 Spätestens zehn Tage vor der Generalversammlung oder der Urabstimmung, die über die Genehmigung des Lageberichts, der Konzernrechnung und der Jahresrechnung zu entscheiden hat, sind diese mit dem Revisionsbericht zur Einsicht der Genossenschafter am Sitz der Genossenschaft aufzulegen.