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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Zusammenarbeit im Steuerbereich (mit Anhang, Erkl. und Prot.)

Dokument vom 6. Oktober 2011 · Seiten 135–196

Amtliche Sammlung · AS 2013 179Amtliche Sammlung · AS 2013 135

Einleitung

1. Dieses Memorandum wurde vom britischen Finanzministerium HM Treasury (HMT) nach Gesprächen in Bern am 10. Juni 2011 verfasst, an denen Vertreter des HMT, der britischen Finanzmarktaufsichtsbehörde Financial Services Authority (FSA), des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBV) beteiligt waren. Es konzentriert sich auf Fragen, die von Schweizer Banken hinsichtlich der Bereitstellung von grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen für Retailkunden im Vereinigten Königreich (UK) aufgeworfen wurden. Insofern stellt es keine umfassende Analyse sämtlicher Punkte dar, die ausländische Unternehmen berücksichtigen müssen, wenn sie britische Kunden kontaktieren und/oder ihnen Finanzdienstleistungen anbieten möchten. Hingegen beschreibt es die geltenden Rahmenbedingungen und dient als Leitfaden für Schweizer Banken und Finanzinstitute, die grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen im UK erbringen möchten.

2. Das vorliegende Memorandum umfasst zwei Arten von Informationen:

a) Eine Beschreibung der Kernpunkte der allgemeinen Rechtslage bezüglich der Bereitstellung von Finanzdienstleistungen im UK durch Unternehmen mit Sitz in der Schweiz.

b) Erläuternde Beispiele, wie die britischen Rechtsvorschriften und Regeln in der Praxis auf Finanzinstitute angewendet werden können, die der Finanzmarktregulierung in der Schweiz unterstellt sind (nachfolgend «Schweizer Finanzinstitute» genannt). Diese Beispiele sind im Zusammenhang mit den geltenden Rechtsvorschriften zu betrachten und dürfen nicht als alleinige Grundlage herangezogen werden.

3. Zahlreiche Aspekte der Regulierung von Finanzdienstleistungen im UK leiten sich von der EU-Gesetzgebung ab.

4. In gewissen Fällen haben ausländische Unternehmen die Möglichkeit, bestimmte Geschäftstätigkeiten in Bezug auf Verbraucher auszuüben, indem sie entweder mit einem oder über ein Unternehmen mit Bewilligung tätig sind (siehe nachfolgende Abschnitte A bis C), oder selbst durch die FSA autorisiert werden. Das Bewilligungsverfahren dauert im Allgemeinen höchstens sechs Monate.

Ein Schweizer Finanzinstitut kann im UK geschäftlich tätig sein, ohne von der FSA autorisiert zu sein, wenn es gewisse vorgegebene Dienstleistungen mit einem oder über ein im UK autorisiertes Unternehmen anbietet.

5. Die drei folgenden Abschnitte sind als Leitfaden ausgelegt, der es Schweizer Unternehmen ermöglichen soll, potenzielle Geschäftsmöglichkeiten zu erkennen. Im Anhang sind die allgemeinen Verbote und Beschränkungen aufgeführt, die für alle Unternehmen gelten, die Kunden kontaktieren wollen.

6. Dieses Memorandum beschreibt die Kernpunkte der Rechtslage hinsichtlich der Bereitstellung von grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen gemäss Stand im Juli 2011. Gegenwärtig sind keine substanziellen Änderungen im innerstaatlichen Recht geplant. Falls in Zukunft Gesetzesänderungen eintreten, die wesentliche Auswirkungen auf Kernpunkte dieses Memorandums haben, werden britische