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Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV)

Dokument vom 16. Dezember 2016 · Seiten 359–410

Amtliche Sammlung · AS 2017 369Amtliche Sammlung · AS 2017 359

Art. 19 Vorzunehmende Kontrollen

1Die amtlichen Kontrollen müssen umfassen:

a. eine Dokumentenprüfung;

b. eine stichprobenartige visuelle Überprüfung auf Übereinstimmung der die Sendung begleitenden Bescheinigungen und anderen Dokumente mit der Etikettierung und dem Inhalt der Sendung;

c. gegebenenfalls eine Warenprüfung.

2Sie finden im Rahmen der Zollveranlagung statt.

Art. 20 Meldung

Die EZV kann die Ein-, die Durch- und die Ausfuhr von Waren den kantonalen Vollzugsbehörden melden.

Art. 21 Auskunft

Die EZV teilt dem BLV auf Verlangen die für den Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Angaben im Zusammenhang mit den Zollveranlagungen mit.

2. Abschnitt: Einfuhr

Art. 22 Warenprüfung

1Die EZV prüft stichprobenweise, ob die Waren den Anforderungen der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetzgebung entsprechen.

2Die Warenprüfung hat unter geeigneten Bedingungen an einem Ort zu erfolgen, an dem die erforderlichen Kontrolleinrichtungen zur Verfügung stehen und an dem die Untersuchungen ordnungsgemäss durchgeführt, eine dem Risikomanagement angemessene Zahl von Proben entnommen und Lebensmittel hygienisch einwandfrei gehandhabt werden können.

3Die Proben sind so zu handhaben, dass ihre rechtliche und analytische Validität gewährleistet ist.

Art. 23 Probenahme

1Die EZV kann Warenproben erheben.

2Das BLV kann nach Absprache mit der EZV für bestimmte Waren eine Probenahme verlangen.

3Die Probenahme richtet sich nach den Artikeln 40–53.

4Im Falle einer Delegation nach Artikel 18 Absatz 3 sendet die EZV die Proben an die kantonale Vollzugsbehörde des Bestimmungskantons der Waren.

5Das BLV kann die EZV anweisen, Proben bestimmter Waren einem für die Prüfung besonders geeigneten Laboratorium zuzustellen.