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Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV)

Dokument vom 16. Dezember 2016 · Seiten 359–410

Amtliche Sammlung · AS 2017 372Amtliche Sammlung · AS 2017 359

Art. 31 Ausfuhrkontrolle

1Die Vollzugsbehörden können Waren, die offensichtlich gesundheitsschädlich sind, bei der Ausfuhr beschlagnahmen.

2Die Artikel 23 und 25 Absätze 1 Buchstabe a und 2 gelten für die Ausfuhrkontrolle sinngemäss.

4. Kapitel: Verstärkte Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Lebensmittel

Art. 32 Verstärkte Kontrollen

1Das BLV führt bei der Einfuhr für bestimmte Lebensmittel aus bestimmten Ursprungs- und Herkunftsländern sowie für verarbeitete und zusammengesetzte Lebensmittel, die solche Lebensmittel enthalten, verstärkte Kontrollen nach den Vorgaben und Bedingungen in den Anhängen 1 und 3 durch.

2Wenn den Lebensmitteln eine Bescheinigung nach Artikel 86 Absatz 2 LGV22 beiliegt, kann das BLV von den vorgesehenen Kontrollfrequenzen abweichen.

Art. 33 Aufgaben der Zollstelle

1Die Zollstelle kontrolliert bei Einfuhrsendungen, ob die vorgeschriebene Kontrolle durch das BLV durchgeführt und die Gebühren korrekt angemeldet wurden.

2Stellt die Zollstelle fest, dass die vorgeschriebene Kontrolle nicht durchgeführt wurde, so informiert sie das BLV und hält zollrechtlich noch nicht freigegebene Sendungen zurück.

Art. 34 Durchführung der verstärkten amtlichen Kontrollen

1Das BLV führt bei den Kontrollen an den Kontrollstellen nach Anhang 2 unverzüglich folgende Kontrollen durch:

a. Dokumentenprüfung bei allen Sendungen innerhalb von zwei Arbeitstagen ab dem Eintreffen an der Kontrollstelle, sofern nicht aussergewöhnliche und unvermeidliche Umstände dem entgegenstehen;

b. Prüfung der Übereinstimmung der Dokumente mit den Waren (Nämlichkeitskontrollen) und Warenuntersuchungen, einschliesslich Laboranalysen, in den in den Anhängen 1 und 3 festgelegten zeitlichen Abständen und dergestalt, dass Lebensmittelunternehmerinnen oder ihre Vertretung nicht vorhersehen können, ob eine bestimmte Sendung einer Warenuntersuchung unterzogen wird; die Ergebnisse von Warenuntersuchungen sind so schnell wie technisch möglich verfügbar zu machen.

2Das BLV kann kantonale Vollzugsbehörden oder akkreditierte Laboratorien mit der Durchführung der Laboranalysen für die Waren beauftragen.

22 SR 817.02