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Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabeverordnung, SVAV)

Dokument vom 9. März 2018 · Seiten 1521–1528

Amtliche Sammlung · AS 2018 1523Amtliche Sammlung · AS 2018 1521

so wird die Abgabe aufgrund des massgebenden Gewichts nach Artikel 13 Absätze 1–6 berechnet.

Art. 24 Abs. 1 und 4

1Abgabeperiode ist der Kalendermonat.

4Aufgehoben

Art. 25 Bezug der Abgabe

1Die EZV stellt der abgabepflichtigen Person eine Veranlagungsverfügung in Papierform oder elektronisch zu.

2Die Abgabe wird 60 Tage nach Ende der Abgabeperiode fällig.

3Der festgesetzte Abgabebetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Ausstellung der Veranlagungsverfügung zu bezahlen. Wird die Frist nicht eingehalten, so ist der ausstehende Betrag zu verzinsen.

4Das EFD legt die Zinssätze fest.

5Es legt zudem fest:

a. in welchen Fällen kein Verzugszins erhoben wird;

b. bis zu welchem Betrag geringfügige Verzugszinsen nicht erhoben und Vergütungszinsen nicht ausbezahlt werden.

Gliederungstitel nach Art. 25

4a. Kapitel: Leistungsabhängige Abgabeerhebung bei ausländischen Motorfahrzeugen

1. Abschnitt: Grundsatz

Art. 25a

Wer für ein im Ausland immatrikuliertes Motorfahrzeug (ausländisches Motorfahrzeug) abgabepflichtig ist, kann die für die Erhebung der Abgabe erforderlichen Daten wie folgt erfassen:

a. mit einem von der EZV zugelassenen Erfassungsgerät;

b. mit einem interoperablen Erfassungsgerät eines europäischen Dienstes zur elektronischen Erhebung von Strassenbenützungsgebühren (European Electronic Toll Service; EETS-Anbieter); oder

c. ohne Erfassungsgerät.