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Verwaltungsvereinbarung vom 30. Juni 2011 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

Dokument vom 30. Juni 2011 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 126Amtliche Sammlung · AS 2021 126

www.bundesrecht.admin.ch

Übersetzung

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

Abgeschlossen am 30. Juni 2011

In Kraft getreten am 1. März 2012

In Anwendung von Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe a des am 22. Oktober 20101 in Bern unterzeichneten Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit, haben die zuständigen schweizerischen und japanischen Behörden, nämlich

für die Schweizerische Eidgenossenschaft

das Bundesamt für Sozialversicherungen,

für Japan

das Nationale Amt für Polizei,

das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation,

das Ministerium für Finanzen,

das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie

und

das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt,

Folgendes vereinbart:

Titel I Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Begriffsbestimmungen

(1) Der in dieser Verwaltungsvereinbarung verwendete Begriff «Abkommen» bezieht sich auf das am 22. Oktober 2010 in Bern unterzeichnete Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit.

(2) Alle anderen in dieser Verwaltungsvereinbarung verwendeten Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie im Abkommen.

1 SR 0.831.109.463.1