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Abkommen vom 3. Mai 2018 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung

Dokument vom 3. Mai 2018 · 30 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 210 S. 24Amtliche Sammlung · AS 2021 210

Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern AS 2021 210 vom Einkommen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung

und Steuerumgehung. Abk. mit Brasilien

Protokoll

Die Schweizerische Eidgenossenschaft

und

die Föderative Republik Brasilien,

haben anlässlich der Unterzeichnung in Brasilia, am 3. Mai 2018, des Abkommens zwischen den beiden Staaten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung folgende Bestimmungen vereinbart, die einen integrierenden Bestandteil dieses Abkommens bilden.

1. Zu Art. 1

a) Es besteht Einvernehmen darüber, dass ungeachtet der anderen Bestimmungen dieses Abkommens eine in einem Vertragsstaat errichtete kollektive Kapitalanlage, die aus dem anderen Vertragsstaat stammende Einkünfte bezieht, für die Anwendung des Abkommens auf diese Einkünfte als natürliche Person gilt, die im Vertragsstaat ansässig ist, in dem die kollektive Kapitalanlage errichtet ist, und als nutzungsberechtigte Person der von ihr bezogenen Einkünfte (vorausgesetzt, dass eine im erstgenannten Staat ansässige natürliche Person, die unter den gleichen Umständen Einkünfte bezieht, als deren nutzungsberechtigte Person gelten würde), jedoch nur insoweit, als die Anteile an der kollektiven Kapitalanlage Personen gehören, die im Vertragsstaat ansässig sind, in dem die kollektive Anlage errichtet ist.

b) Es besteht Einvernehmen darüber, dass im Sinne dieses Absatzes der Ausdruck «kollektive Kapitalanlage» im Fall der Schweiz einen vertraglichen Anlagefonds nach Artikel 25 und eine Investmentgesellschaft mit variablem Kapital nach Artikel 36 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 20063 über die kollektiven Kapitalanlagen und im Fall Brasiliens einen zum Zweck der Investition von Mitteln von einem oder mehreren Investoren gemäss der Regelung der Finanzmarktkontrollkommission («Comissão de Valores Mobiliários») errichteten Rechtsträger mit oder ohne Rechtspersönlichkeit sowie andere in einem der beiden Vertragsstaaten errichtete Investmentfonds, Gebilde oder Rechtsträger bedeutet, die von den zuständigen Behörden der Vertragsstaaten als kollektive Kapitalanlage im Sinne dieses Absatzes bezeichnet werden.

3 SR 951.31