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Abkommen vom 3. Juli 2018 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Islamischen Republik Iran über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

Dokument vom 3. Juli 2018 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 514Amtliche Sammlung · AS 2021 514

www.bundesrecht.admin.ch

Originaltext

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Islamischen Republik Iran über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr auf der Strasse

Abgeschlossen am 3. Juli 2018

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 3. August 2021

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Islamischen Republik Iran,

nachstehend «Vertragsparteien» genannt,

haben in dem Wunsch, die Personen- und Güterbeförderung auf der Strasse zwischen den beiden Ländern und im Transit durch deren Staatsgebiete zu erleichtern,

Folgendes vereinbart:

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Abkommens bezeichnet der Begriff:

1. «Transportunternehmer» jede natürliche oder juristische in der Schweiz oder in Iran niedergelassene Person, die nach den in ihrem Land geltenden Vorschriften berechtigt ist, im internationalen Verkehr Personen oder Güter auf der Strasse zu befördern;

2. «Fahrzeug» ein Strassenfahrzeug mit mechanischem Antrieb, gegebenenfalls mit Anhänger oder Sattelanhänger, das:

a) für die Personenbeförderung von mehr als neun Reisenden, Fahrer/in eingeschlossen, oder für die Güterbeförderung gebaut ist,

b) im Staatsgebiet einer Vertragspartei zum Verkehr zugelassen ist. Bei einer Fahrzeugkombination (Zugfahrzeug und Anhänger) muss das Zugfahrzeug zugelassen sein;

3. «Genehmigung» jede behördliche Berechtigung oder Bewilligung, wie Lizenz oder Konzession, die nach den geltenden Rechtsvorschriften im Land der jeweiligen Vertragspartei verlangt wird.