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Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indien über den Luftlinienverkehr vom 2. Mai 2001

Dokument vom 11. März 2020 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 521Amtliche Sammlung · AS 2021 521

www.bundesrecht.admin.ch

Übersetzung

Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indien über den Luftlinienverkehr vom 2. Mai 2001

Abgeschlossen am 11. März 2020

Provisorisch angewendet seit 11. März 2020

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Indien

Nach Abwägung des am 2. Mai 20011 abgeschlossenen Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indien über den Luftlinienverkehr,

in Anerkennung der Notwendigkeit, bestimmte Artikel des Abkommens zu überprüfen,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1

Artikel 3 des Abkommens wird durch folgenden Text ersetzt:

Art. 3 Bezeichnung und Betriebsbewilligung

1. Jede Vertragspartei hat das Recht, ein oder mehrere Luftverkehrsunternehmen für den Betrieb der vereinbarten Linien auf jeder der im Anhang festgelegten Strecken zu bezeichnen, und solche Bezeichnungen zu widerrufen oder zu ändern. Solche Bezeichnungen erfolgen durch schriftliche Notifikation zwischen den Luftfahrtbehörden der beiden Vertragsparteien.

1 RS 0.748.127.194.23