Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
Dokument vom 17. September 2021 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 595Amtliche Sammlung · AS 2021 595
www.bundesrecht.admin.ch
Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
Änderung vom 17. September 2021
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Chemikalienkontrollverordnung vom 21. August 20131 wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf die Artikel 4, 11 und 22 Absatz 1 des Güterkontrollgesetzes vom 13. Dezember 19962 (GKG),
Art. 2 Bst. a, c, g, i und k–m
In dieser Verordnung bedeutet:
a. Herstellung: Bildung einer Chemikalie durch eine chemische Reaktion oder durch einen biochemischen oder biologischen Prozess;
c. Verbrauch: Umwandlung einer Chemikalie durch eine chemische Reaktion oder durch einen biochemischen oder biologischen Prozess in eine andere Chemikalie;
g. DOC-Chemikalien: alle organischen Chemikalien nach der dem aktuellen Stand der Wissenschaft entsprechenden Definition mit Ausnahme von:
1. Chemikalien, die in den Chemikalienlisten im Anhang aufgeführt sind,
2. Chemikalien, die nur Kohlenwasserstoffe oder nur Kohlenstoffe und Metalle enthalten,
3. Molekülen aus drei oder mehr sich wiederholenden Einheiten, wie Oligomere und Polymere;