DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)

Dokument vom 17. September 2021 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 595 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 595

Chemikalienkontrollverordnung AS 2021 595

2Bewilligungen nach Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b werden vom SECO im Einvernehmen mit dem Labor Spiez erteilt, wenn die Gesamtmenge der Chemikalie pro Betrieb unter 100 g pro Jahr liegt.

3Das SECO informiert den NDB über erteilte Bewilligungen.

Art. 5 Abs. 2

2Es erstellt die nötigen Formulare.

Art. 11 Abs. 1, 3 Einleitungssatz, 3bis, 3terund 4

1Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1 sind bewilligungspflichtig. Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 100 g pro Jahr beträgt.

3Das Gesuch muss folgende Angaben enthalten:

3bisDas Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4b Absatz 1 ist beim SECO spätestens 200 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Der Bundesrat bestimmt die Gültigkeitsdauer der Bewilligung.

3terDas Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4b Absatz 2 ist beim SECO spätestens 40 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Die Bewilligung ist fünf Jahre gültig.

4Aufgehoben

Art. 13 Abs. 3 Bst. b

3Das Gesuch nach Absatz 1 ist dem SECO spätestens 40 Tage vor der Ein- oder Ausfuhr einzureichen und muss folgende Angaben enthalten:

b. Name und Adresse der Endempfängerin oder des Endempfängers;

Art. 15 Abs. 2 Bst. b

2Erfolgt die Ausfuhr in einen Nichtvertragsstaat, so ist das Gesuch dem SECO zusammen mit einer Bescheinigung des Empfangsstaats einzureichen, die folgende Angaben enthalten muss:

b. Name und Adresse der Endempfängerin oder des Endempfängers;

Art. 17 Sachüberschrift sowie Abs. 3

Pflichten bei der Ein- und Ausfuhr

3Wer Güter mit einer Bewilligung ein- oder ausführt, muss in der Zollanmeldung die Bewilligungsart, die Bewilligungsstelle und die Bewilligungsnummer angeben.