Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
Dokument vom 17. September 2021 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 595 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2021 595
Chemikalienkontrollverordnung AS 2021 595
Art. 30 Abs. 1 Einleitungssatz und 2
1Hersteller von DOC-Chemikalien haben dem Labor Spiez bis 45 Tage nach Jahresende zu melden:
2Werke, die ausschliesslich Explosivstoffe oder Kohlenwasserstoffverbindungen herstellen und Werke, die DOC-Chemikalien ausschliesslich durch biochemische oder biologische Prozesse herstellen, müssen nicht gemeldet werden.
Art. 31 Abs. 1
1Die Inhaberin oder der Inhaber einer Bewilligung nach Artikel 21 oder 22 hat dem Labor Spiez bis 45 Tage nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich ein- und ausgeführten Mengen von Chemikalien der Liste 1, unter Angabe des Herkunfts- und des Bestimmungslandes.
Art. 32 Abs. 1 Einleitungssatz und 3
1Die Inhaberin oder der Inhaber einer Bewilligung nach Artikel 21 oder 22 hat dem Labor Spiez bis 45 Tage nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich ausgeführten Mengen von Chemikalien der Listen 2 und 3, unter Angabe des Bestimmungslandes, wenn folgende Mengen überschritten werden:
3Die Meldepflicht für Mischungen von Chemikalien der Listen 2 und 3 gilt für Konzentrationsschwellen nach Artikel 27 oder 29. Bei diesen Mischungen ist das tatsächliche Gewicht der meldepflichtigen Chemikalie anzugeben.
Art. 41 Einleitungssatz
Nach Artikel 15 GKG wird mit Busse bis zu 100 000 Franken bestraft, wer:
II
Der Anhang wird wie folgt geändert:
Klammerverweis bei der Anhangnummer
(Art. 1 Abs. 2 und 3, 2 Bst. g)
Liste 2B Ziff. 6
Liste 2B Ausgangsstoffe CAS-Nr.
6. Dialkyl (Me, Et, n-Pr oder i-Pr)-N,N-dialkyl
(Me, Et, n-Pr oder i-Pr)-phosphoramidate