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Rahmenabkommen vom 15. Juli 2015 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die humanitäre Hilfe sowie technische und finanzielle Zusammenarbeit

Dokument vom 15. Juli 2015 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 786Amtliche Sammlung · AS 2021 786

www.bundesrecht.admin.ch

Übersetzung

Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien über die humanitäre Hilfe sowie technische und finanzielle Zusammenarbeit

Abgeschlosssen am 15. Juli 2015

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 28. Juli 2016

Der Schweizerische Bundesrat

(nachfolgend «die Schweiz»)

und

die Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien

(nachfolgend Äthiopien),

gemeinsam als «Vertragsparteien» bezeichnet,

in der Absicht, die Freundschaftsbande zwischen den beiden Ländern enger zu knüpfen;

unter Hinweis auf das Abkommen vom 27. November 2008 über Kapazitätsbildung und Forschungspartnerschaften zwischen schweizerischen und äthiopischen Institutionen im Bereich Wissenschaft und Technologie;

vom Wunsch geleitet, die Beziehungen und die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu stärken;

in Anerkennung der ergänzenden Aktivitäten, die durch regionale Projekte – insbesondere durch die Abkommen der Vertragsparteien mit der IGAD – und/oder durch globale Projekte in Äthiopien durchgeführt werden;

in Anerkennung der Tatsache, dass die Umsetzung dieses Abkommens zur Verbesserung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Bedingungen in Äthiopien beitragen wird, und im Bewusstsein, dass die äthiopische Regierung entschlossen ist, die dazu notwendigen Reformen weiterzuführen;

haben Folgendes vereinbart: