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Vereinbarung vom 30. September 2025 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Plurinationalen Staates Bolivien über die Einfuhr, die Ausfuhr und die Rückführung von Kulturgut

Dokument vom 30. September 2025 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 18 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2026 18

Einfuhr, Ausfuhr und Rückführung von Kulturgut. AS 2026 18 Vereinb. mit Bolivien

b. durch den Austausch von Fachpersonen und die Ausbildung von Personal, indem Kurse, Seminare oder Workshops durchgeführt werden;

c. durch jede andere Form der Zusammenarbeit, die die Vertragsparteien als geeignet für die Pflege ihres kulturellen Erbes in Übereinstimmung mit dem Zweck der vorliegenden Vereinbarung erachten.

Art. XI Zusammenarbeit mit internationalen Institutionen

Die Vertragsparteien arbeiten im Rahmen des Vollzugs dieser Vereinbarung mit den für die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kulturgütern zuständigen internationalen Institutionen wie der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), der Internationalen kriminalpolizeilichen Organisation (INTERPOL), dem Internationalen Museumsrat (ICOM) und der Weltzollorganisation (WCO) zusammen.

Art. XII Weiteres Vorgehen

(1) Die gemäss Artikel VIII der vorliegenden Vereinbarung zuständigen Behörden überprüfen periodisch die Anwendung dieser Vereinbarung und schlagen gegebenenfalls zweckmässige Änderungen vor. Sie können auch Vorschläge erörtern, die die weitere Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Kulturaustauschs fördern.

(2) Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Behörden kommen während der Laufzeit dieser Vereinbarung zusammen, abwechselnd in der Schweiz und im Plurinationalen Staat Bolivien. Die Sitzungen erfolgen je nach den in den einzelnen Vertragsstaaten verfügbaren Haushaltsmitteln entweder persönlich oder in virtueller Form. Ein Treffen kann ferner auf Antrag einer der Vertragsparteien einberufen werden, insbesondere bei wichtigen Änderungen der auf den Kulturgütertransfer anwendbaren innerstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.

Art. XIII Verhältnis zu anderen internationalen Übereinkommen

Durch diese Vereinbarung werden die Verpflichtungen der Vertragsparteien aus anderen internationalen, multilateralen oder bilateralen Übereinkommen, deren Partei sie sind, nicht berührt.

Art. XIV Beilegung von Differenzen

Differenzen über Auslegung, Anwendbarkeit und Vollzug dieser Vereinbarung werden von den Vertragsparteien auf diplomatischem Weg beigelegt.

Art. XV Inkrafttreten, Änderung und Kündigung der Vereinbarung

(1) Diese Vereinbarung tritt dreissig (30) Tage nach dem Datum des Eingangs der letzten diplomatischen Notifikation in Kraft, mit welcher die Vertragsparteien einander die Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen eines jeden Vertragsstaates mitteilen.