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Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und des SIRENE-Büros (N-SIS-Verordnung)

Dokument vom 26. August 2026 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 444 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2026 444

N-SIS-Verordnung AS 2026 444

Art. 11 Abs. 2 Bst. f

2Bei Personenausschreibungen müssen folgende Daten erfasst werden:

f. Angaben zum Identitätsdokument, sofern vorhanden.

Art. 11a Bst. e

Folgende Daten sind zwingend zu erfassen:

e. bei Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen: die Art der Straftat gemäss Anhang 4 BPI.

Art. 13 Abs. 1 und 3

1Bei Unvereinbarkeit mit dem schweizerischen Recht, den sich aus völkerrechtlichen Verträgen ergebenden Verpflichtungen oder den wesentlichen nationalen Interessen verlangt das SIRENE-Büro vom SIRENE-Büro des ausschreibenden Schengen-Staates die Kennzeichnung:

a. einer eingehenden Ausschreibung einer vermissten oder schutzbedürftigen Person;

b. einer eingehenden Ausschreibung einer Person oder Sache zwecks verdeckter Registrierung, Ermittlungsanfrage oder gezielter Kontrolle; oder

c. einer eingehenden Informationsausschreibung zu Drittstaatsangehörigen.

3Eine Kennzeichnung hat zur Folge, dass die in der Ausschreibung verlangte Massnahme in der Schweiz nicht vollzogen wird.

Art. 14a Abs. 2 Bst. d, 3 und 4

2Das Verfahren nach Absatz 1 ist bei den folgenden Ausschreibungen möglich:

d. bei Informationsausschreibungen zu Drittstaatsangehörigen.

3Eine Personenausschreibung nach Absatz 2 Buchstabe a oder d kann auch mit einer Feuerwaffe ergänzt werden.

4Eine Informationsausschreibung zu Drittstaatsangehörigen kann auch mit einem bargeldlosen Zahlungsmittel ergänzt werden.

Art. 15 Abs. 4

4Absatz 3 gilt nicht bei Informationsausschreibungen nach Artikel 34c–34e.

Art. 17 Abs. 3

3Sachausschreibungen werden durch das RIPOL automatisch im SIS ausgeschrieben, wenn sie über das IVZ oder das Informationssystem Ausweisschriften nach Artikel 11 des Ausweisgesetzes vom 22. Juni 200110 erfasst wurden.

10 SR 143.1