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Erwerbsersatzverordnung (EOV)

Dokument vom 26. August 2026 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 457 S. 14Amtliche Sammlung · AS 2026 457

Erwerbsersatzverordnung AS 2026 457

Anhang (Ziff. II)

Änderung anderer Erlasse

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 17. Januar 196120 über die Invalidenversicherung

Art. 21 Abs. 2 Bst. e und f

2Bei der Ermittlung des massgebenden Einkommens im Sinne von Artikel 23 Absatz 3 IVG werden Tage nicht berücksichtigt, an denen die versicherte Person kein oder nur ein vermindertes Erwerbseinkommen erzielt hat wegen:

e. Mutterschaftsurlaub im Sinne von Artikel 329f des Obligationenrechts (OR)21 oder Urlaub des andern Elternteils im Sinne von Artikel 329g oder 329gbis OR;

f. Betreuung eines Kindes, das wegen Krankheit oder Unfall gesundheitlich schwer beeinträchtigt im Sinne von Artikel 16o EOG22 oder an mindestens vier aufeinanderfolgenden Tagen hospitalisiert (Art. 16n EOG) ist;

Art. 39h Abs. 1

1Ist die Assistenzperson aus Gründen, die in ihrer Person liegen, ohne ihr Verschulden am Erbringen der Arbeitsleistung verhindert, so wird der Assistenzbeitrag für die Dauer des Lohnanspruchs nach Artikel 324a OR23 weiter entrichtet, jedoch während höchstens drei Monaten; die als Ausgleich für die wirtschaftlichen Folgen dieser Arbeitsverhinderung ausgerichteten Versicherungsleistungen werden abgezogen.

2. Familienzulagenverordnung vom 31. Oktober 200724

Art. 10 Abs. 2

2Der Anspruch auf Familienzulagen bleibt auch ohne gesetzlichen Lohnanspruch bestehen:

a. während höchstens sechzehn Wochen nach der Niederkunft;

b. während eines gestützt auf Artikel 329f Absatz 2 oder 3 OR verlängerten Mutterschaftsurlaubs;

20 SR 831.201

21 SR 220

22 SR 834.1

23 SR 220

24 SR 836.21