Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur NEAT vom 26. Juni 1996
131 Leitschema des europäischen
Bundesblatt · BBl 1996 III 408Bundesblatt · BBl 1996 III 404
Mit der Vereinbarung kommt der Bund der Verpflichtung nach einer Verbesserung des Einbezugs der Ostschweiz in das Europäische Hochleistungsnetz nach, wie dies im Alpentransit-Beschluss festgelegt ist.
13 Die nördlichen NEAT-Zulaufstrecken in der europäischen
Planung und in der Verkehrswegeplanung Deutschlands
131 Leitschema des europäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes
Der Hochgeschwindigkeits-Personenverkehr (HGV) gilt als der zukünftige Wachstumsmarkt im Bahnverkehr. Gemäss einer Studie im Auftrag der EU) könnten bis zum Jahr 2010 mit einem gezielten Ausbau des HGV-Netzes unter Einbezug der sogenannten Schlüsselverbindungen 142 Milliarden Personenkilometer hinzugewonnen werden. Entsprechend plant die EU einen weitreichenden Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes.
Die Strecke Karlsruhe-Offenburg-Basel-Zürich/Bern figuriert im Leitschema des europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes als eine der zentralen Verbindungen im Nord-Süd-Verkehr. Der geplante Ausbaustandard lässt auf der in Deutschland zusätzlich zur bestehenden doppelspurigen Strecke neu zu erstellenden Doppelspur eine Höchstgeschwindigkeit von mehr als 250 km/h zu. Auf schweizerischem Gebiet werden auf den Neubaustrecken Geschwindigkeiten von 250 kmh angestrebt, auf dem ausgebauten übrigen Netz solche von 200 kmh.
Die Strecken Zürich-Schaffhausen-Stuttgart und Zürich-St. Gallen-München figurieren im Leitschema des europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes als sogenannte Verknüpfungsstrecken zwischen den Hochgeschwindigkeitsstrecken der NEAT und der Linie Mannheim-Stuttgart-München-Salzburg-Wien. Für Verknüpfungsstrecken sind keine Ausbaugeschwindigkeiten festgelegt.
13² Bundesverkehrswegeplan Deutschland
Deutschland erstellt in regelmässigen Abständen einen Bundesverkehrswegeplan, welcher die mittel- und langfristigen Infrastrukturaus- und -neubauten der Verkehrsträger Schiene, Strasse, Binnenwasserstrasse und Luftverkehr festhält. Der Plan zeigt auf, mit welchen Investitionsmassnahmen eine koordinierte Verkehrspolitik mit der Vernetzung der Verkehrssysteme erreicht werden soll. Der neueste Bundesverkehrswegeplan datiert aus dem Jahr 1992.
Ein Schwergewicht der Investitionen liegt in den «Verkehrsprojekten Deutsche Einheit»: Deutschland räumt diesem Projekt eine Schlüsselfunktion für das Zusammenwachsen der alten und neuen Bundesländer ein, weshalb die Erstellung der Planunterlagen und Bauvorbereitung vordringlich in Angriff zu nehmen sei. Insgesamt ist Deutschland gewillt, rund 57 Milliarden Deutsche Mark in die «Verkehrsprojekte Deutsche Einheit» zu investieren. Neben dieser grossen Investition ist Deutschland gewillt, weitere Mittel gezielt in den länderübergreifenden Verkehr zu investieren.
Die neu in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommenen Investitionsvorhaben werden aufgrund einer Bewertung anhand von gesamtwirtschaftlichen, ökologischen, verkehrlichen und anderen Kriterien in die zwei Kategorien «vordringlicher
Europäische Kommission: Hochgeschwindigkeit Europa, Luxemburg 1995.