Botschaft über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur NEAT vom 26. Juni 1996
14 Grundsätze für die Planung langfristiger Grossprojekte
Bundesblatt · BBl 1996 III 409Bundesblatt · BBl 1996 III 404
Bedarf» und «weiterer Bedarf» unterteilt. Die im vordringlichen Bedarf aufgelisteten Projekte lassen sich mit den bis zum Jahr 2010 zur Bewilligung vorgesehenen Mitteln realisieren. Es existiert ein uneingeschränkter Planungsauftrag.
Der durchgehende Ausbau der Strecke Karlsruhe-Offenburg-Freiburg i. Br.— Basel auf vier Spuren ist im Bundesverkehrswegeplan bis Müllheim (zwischen Freiburg
i. Br. und Basel, vgl. Anh. 2) als vordringlich aufgeführt. Für eine erste Stufe betragen die geschätzten Kosten rund 5,5 Milliarden Deutsche Mark. Die Strecke Müllheim-Basel wurde bislang als länderübergreifendes Projekt, bezeichnet, für dessen Ausbau eine bilaterale Vereinbarung erforderlich ist. Länderübergreifende Verkehrsprojekte werden nur dann in den vordringlichen Bedarf aufgenommen, wenn sie die üblichen Kriterien hinsichtlich volkswirtschaftlicher Rentabilität erfüllen. Es ist aber der Wille des Bundesministeriums für Verkehr Deutschlands, den viergleisigen Ausbau auch dieses Abschnitts im nächsten Bundesverkehrswegeplan als vordringlich zu kennzeichnen.
Die Strecken von Stuttgart nach der deutsch-schweizerischen Landesgrenze sowie von Ulm und München nach der deutsch-österreichischen Landesgrenze sind im Bundesverkehrswegeplan 1992 ebenfalls als länderübergreifende Projekte gekennzeichnet, für die eine bilaterale Vereinbarung erforderlich ist. Vorsorglich hat Deutschland in der Planung für alle 13 länderübergreifenden Projekte 8 Milliarden Deutsche Mark im vordringlichen und 3 Milliarden Deutsche Mark im weiteren Bedarf berücksichtigt.
14 Grundsätze für die Planung langfristiger Grossprojekte
im Eisenbahnverkehr
Während die Realisierungszeiträume von Grossprojekten der Verkehrsinfrastruktur immer länger werden, vollzogen sich im letzten Jahrzehnt weitreichende technologische Entwicklungen insbesondere bei der Betriebsleittechnik (inkl. Signalisierung im Führerstand) sowie beim Rollmaterial. Die Anschaffungs- und Betriebskosten von Neigezügen sind gesunken und nähern sich denjenigen normaler Züge an. Mit dem Betriebsleittechnikprojekt ELKE (Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Kernnetz) innerhalb des Projektes CIR (Computer-Integrated Railroading) strebt beispielsweise die Deutsche Bahn AG eine Erhöhung der Streckenleistungsfähigkeit an, die bis zu 30 Prozent betragen kann.
Zur Eisenbahn-Planung gehört ein differenzierter und flexibler Ansatz. Planungsziele werden nicht ausschliesslich durch unflexible und relativ teure Infrastrukturobjekte angestrebt, sondern durch ein aufeinander abgestimmtes Paket von bahnbetrieblich-organisatorischen, technischen und infrastrukturellen Massnahmen. Im Eisenbahnbereich im speziellen gilt eine Planung mit Zielvorgabe aufgrund des beabsichtigten Angebots. Ein Beispiel hierfür bildet die erste Etappe von BAHN 2000. Mit der Realisierung dieser Zielvorgaben durch flexible Massnahmenpakete wird es ermöglicht, auf die sich immer rascher ändernden Rahmenbedingungen einzugehen.