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Botschaft über die Errichtung einer Synchrotron Lichtquelle Schweiz (SLS) am Paul Scherrer Institut (PSI) in Villigen vom 20. November 1996

22 Bemerkungen zu einzelnen Artikeln des Bundesbeschlusses

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1997 I 803Bundesblatt · BBl 1997 I 773

a. für den Bauteil der SLS einen Verpflichtungskredit von 63 Millionen Franken (davon für Gebäude und technische Infrastruktur 60 Mio. Fr. und für den Landerwerb von 2 ha zusätzlichen Baulands 3 Mio. Fr.), und

b. für den Systemteil der SLS einen Verpflichtungskredit von 96 Millionen Franken (davon für die Lichtquelle 68 Mio. Fr., für die Erstausstattung beim Systemteil 4 Mio. Fr. und für vier bis fünf Strahllinien mit der experimentellen Infrastruktur 24 Mio. Fr.).

Von den 60 Millionen Franken für den Bauteil können durch den Verzicht auf die Erstellung eines bereits bewilligten Laborgebäudes auf dem PSI-Westareal zugunsten der SLS 13 Millionen Franken (BBl 1991 1 278) kompensiert werden. Die übrigen 47 Millionen Franken sind bereits im Investitionsplan für Zivile Bauten bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung eingestellt.

Die Finanzierung des Systemteils erfolgt vollumfänglich aus Mitteln des ETH-Bereiches, die bereits im Voranschlag 1997 und in der Finanzplanung der folgenden Jahre enthalten sind. Diese 96 Millionen Franken wurden durch ein klares Setzen von Prioritäten und Posterioritäten innerhalb des ETH-Bereiches wie folgt freigesetzt:

-42 Millionen Franken stammen aus den Mitteln des PSI. 2 Millionen Franken davon werden

durch ein zinsloses Darlehen des Kantons Aargau vorfinanziert. Diese Mittel sind ab dem Jahr 2005 vom PSl in vier Jahrestranchen zurückzuzahlen.

- Weitere 50 Millionen Franken werden zugunsten des PSI durch Verzichte bei den übrigen In-

stitutionen des ETH-Bereiches kompensiert.

-4 Millionen Franken werden im ETH-Bereich zu Gunsten der Erstausstattung von Neubauten

kompensiert. Der erwähnte Verzicht auf die Erstellung des Laborgebäudes auf dem PSI-Westareal (BB1 1991 1278) ermöglicht eine entsprechende Kompensation dieses Betrages.

Die Beantragung eines Verpflichtungskredites auch für Mittel, die bereits im Voranschlag und Finanzplan des ETH-Bereiches eingestellt sind, ist aufgrund von Artikel 25 Absatz 1 des Finanzhaushaltgesetzes (SR 611.0) notwendig. Dies veranlasst uns, den Verpflichtungskredit für den Bauteil nicht in einer Baubotschaft, sondern die beiden Verpflichtungskredite aus Gründen der Einheit der Materie in einem gemeinsamen Bundesbeschluss vorzulegen. Damit wird auch den unter Ziffer 16 aufgeführten parlamentarischen Vorstössen entsprochen.

Artikel 2 Absatz!

Da eine eindeutige Abgrenzung zwischen Bauteil und Systemteil nicht möglich ist, ersuchen wir die eidgenössischen Räte um die Ermächtigung, dass der ETH-Rat und die Eidgenössische Finanzverwaltung zwischen den beiden Kreditpositionen nach Massgabe des Bedarfs kleinere Verschiebungen vornehmen können.

Absatz 2

Die Zahlungskredite für den Bauteil (insgesamt 63 Mio. Fr.) werden in den jährlichen Voranschlag der Eidgenössischen Finanzverwaltung (Zivile Bauten, Rubrik 601. 4000.003), die Zahlungskredite für den Systemteil (insgesamt 96 Mio. Fr.) in den jährlichen Voranschlag des PSI (neue Rubrik) aufgenommen.