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Botschaft über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien

1.2.1 Hauptstossrichtungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5887Bundesblatt · BBl 2000 5885

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

1.1 Ausgangslage

Mit Annahme der Vorlage betreffend Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) in der Volksabstimmung vom 29. November 1998 wurde die Finanzierung der Hochgeschwindigkeitsanschlüsse der Ost- und Westschweiz an das europäische Netz mit grossem Mehr legitimiert.

Die bisherige gemeinsame Schieneninfrastrukturplanung zwischen Frankreich und der Schweiz war nur punktuell ausgerichtet. Für den Anschluss der Schweiz an das französische TGV-Netz ist der Abschluss einer bilateralen Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich eine unabdingbare Voraussetzung. Diese bildet die rechtliche und institutionelle Grundlage um eine längerfristig ausgerichtete gemeinsame Eisenbahnplanung vorzunehmen. Nur so können die bestehenden resp. neu zu erstellenden Anschlüsse als Gemeinschaftsprojekte beider Länder realisiert werden.

Zur Aufwertung der Anschlüsse der Nord- und Ostschweiz an das deutsche Netz der Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsverbindungen (HGV) ist bereits am 6. September 1996 eine bilaterale Rahmenvereinbarung mit Deutschland unterzeichnet worden, welche am 2. Juni 1998 in Kraft trat1. Die vorliegende Vereinbarung mit Frankreich ist, so weit möglich, an die Struktur und Instrumente in der Vereinbarung mit Deutschland angelehnt.

Ebenso ist am 2. November 1999 für die Sicherung der südlichen Zulaufstrecken der NEAT und einer optimalen Einbindung des Personen- und Güterverkehrs in die norditalienischen Zentren eine bilaterale Vereinbarung mit Italien abgeschlossen worden.2

Mit der vorliegenden Botschaft soll das Parlament den Bundesrat ermächtigen, die Vereinbarung mit Frankreich zu ratifizieren.

1.2 Anschlüsse der Schweiz ans europäische HGV-Netz

1.2.1 Hauptstossrichtungen

Die Einbindung der Schweiz ins europäische HGV-Netz beinhaltet zwei Hauptstossrichtungen:

1. Die vollwertige Integration der Schweiz in eine der europäischen Hauptachsen (Nord-Süd-Verbindung). Dazu dienen die bilateralen Vereinbarungen

1 Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartementes und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufes zur neuen Eisenbahnalpentransversale (NEAT) in der Schweiz.(AS 2000 1831; BBl 1996 III 404 ).

2 Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik It alien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN) (BBl 2000 5876).