Botschaft über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien
5 Übereinstimmung mit dem europäischen Recht
Bundesblatt · BBl 2000 5900Bundesblatt · BBl 2000 5885
3.5 Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Die Anschlussverbesserungen ans französische Schienennetz in Form von Infrastrukturmassnahmen sowie betrieblichen Verbesserungen haben unzweifelhaft positive Auswirkungen in volkswirtschaftlicher Hinsicht (Geschäftsverkehr, Reisetourismus). Mit den Angebotsverbesserungen werden höhere Passagierfrequenzen erreicht, welche teilweise auf neu induzierten Verkehr, teilweise auf Verlagerungen aus den anderen Verkehrsträgern (Strasse, Flugverkehr) stammen. Genaue Zahlen können noch nicht angegeben werden, da auch noch kein konkretes Bauprogramm beschlossen ist. Dies wird erst in der Botschaft zum HGV-Gesetz betreffend die Anschlüsse der Ost- und Westschweiz möglich sein.
3.6 Raumplanung/Umwelt
Es entstehen durch die bilaterale Vereinbarung keine neuen Anforderungen für die Raumplanung, insbesondere ändern sich die Vorgaben für die kantonale Richtplanung nicht14.
Auch konkrete Auswirkungen auf die Umwelt gehen von dieser bilateralen Vereinbarung nicht aus. Es ist unbestritten, dass bei Neu- und Ausbauprojekten sowohl während der Bau- als auch während der Betriebsphase für Anwohner Nachteile auftreten können. Durch die Einhaltung der Umweltnormen bei der Planung, der Realisierung und dem Betrieb sowie durch die langfristige Verkehrsverlagerung von der Strasse beziehungsweise dem Flugverkehr auf die Schiene sind die Auswirkungen auf die Umwelt aber insgesamt positiv. Die umweltrelevanten Fragen der in der bilateralen Vereinbarung festgehaltenen Planungsabsichten werden im Rahmen der projektbezogenen Planungsarbeit behandelt.
4 Legislaturplanung
Die Vorlage ist im Bericht über die Legislaturplanung 1999–2003 vom 1. März 200015 angekündigt (Anhang 2, Abschnitt 2.4, Umwelt und Infrastruktur, Rubrik «weitere Geschäfte»).
5 Übereinstimmung mit dem europäischen Recht
Die Bestrebungen der Schweiz zur Verbesserung der Integration des schweizerischen Netzes ins europäische Hochleistungsnetz erfolgt in koordinierter Weise mit den europäischen Partnern. Bei der Erarbeitung des europäischen Leitschemas der Transeuropäischen Netze im Schienenbereich konnte die Schweiz als Beobachterin Einsitz in die entsprechenden Gremien nehmen. Der Ausbau soll bedarfsgerecht und zwischen den einzelnen Ländern aufeinander abgestimmt erfolgen.
Die bilaterale Vereinbarung mit Frankreich ist im Übrigen auch kompatibel mit dem bilateralen Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen
14 Vgl. dazu auch Sachplan AlpTransit vom 15. März 1999, Kapitel 1.6.
15 BBl 2000 2168