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Botschaft über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien

2.1 Geltungsbereich und Grundidee der bilateralen Vereinbarung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5892Bundesblatt · BBl 2000 5885

Im November 1999 liefen, gestützt auf die Machbarkeitsstudie von 19989, unter Federführung der französischen Schienen-Infrastrukturgesellschaft Réseau Ferré de France (RFF) in Zusammenarbeit mit der SNCF und den SBB die Arbeiten zu den Vorprojektstudien der Zulaufstrecken Genf und Jurabogen an. Diese Vorprojektstudien sollen 2001 abgeschlossen werden.

Aufgrund der Resultate aus diesen und weiteren Studien wird der binationale Lenkungsausschuss die konkreten Massnahmen- und Finanzierungspläne ausarbeiten können.

1.6 Mitwirkung der Kantone

Seit Bestehen der französisch-schweizerischen Arbeitsgruppe wurden die betroffenen Kantone der West- und Nordwestschweiz regelmässig informiert und in die laufenden Arbeiten miteinbezogen. Das Kontaktgremium ISOREHP (Intégration de la Suisse occidentale au réseau européen à haute performance) zwischen Bund und Kantonen tagte bisher normalerweise zweimal pro Jahr. Die Kantonsvertreter informieren ihrerseits die betroffenen grenzüberschreitenden Regionalorganisationen wie beispielsweise den Conseil du Léman oder die Communauté de Travail du Jura. Vor der Paraphierung wurde der Inhalt der Vereinbarung im Rahmen des Kontaktgremiums ISOREHP besprochen. Vereinzelt vorgebrachte Anregungen wurden so weit wie möglich im Rahmen der Verhandlungen mit der französischen Delegation in den Text der Vereinbarung integriert. Auch in Zukunft wird ein entsprechendes Gremium mit kantonalen Vertretern die weiteren Planungsschritte begleiten. Gemäss Artikel 7 Absatz 2 der Vereinbarung sind die Vertragsparteien für die Information und die Kontakte mit ihren jeweiligen Gebietskörperschaften verantwortlich.

2 Besonderer Teil

2.1 Geltungsbereich und Grundidee der bilateralen Vereinbarung

Das vorliegende zwischenstaatliche Abkommen legt die zur Anwendung kommenden Verfahren und gewisse Zielsetzungen fest, regelt jedoch keine Ausführungs-Details. Mit der Bestimmung von Ausführungsorganen und deren Kompetenzen sichert die Vereinbarung die langfristige Handlungsfähigkeit in der Umsetzung.

Die bilaterale Vereinbarung bildet die Grundlage für die langfristige Eisenbahn-Infrastrukturplanung zwischen den beiden Ländern. Sie enthält die groben Planungsabsichten insbesondere für die Verbesserung der TGV-Anschlüsse. Dabei sieht sie vor, bei Bedarf auch die Belange des Güter- und Regionalverkehrs in die gemeinsame Planung einzubeziehen. Es werden modulartige kurz- und längerfristige Massnahmen zur Verbesserung der Anschlussstrecke Genf–Mâcon, der Jurabogenlinie (Lausanne/Neuchâtel-Bern), des Anschlusses von Basel sowie Fahrzeit-Ziele auf den einzelnen Strecken in Richtung Paris genannt. Mit der vorliegenden Vereinbarung wird die Grundlage für Fahrzeitverkürzungen in Richtung Paris von teilweise bis zu einer Stunde verankert (rein französische Neubaustrecken bis zwei Stunden).

9 Amélioration des relations entre la Suisse occidentale et le réseau TGV français , Réseau Ferré de France, Paris, 1998.