Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003-2006
2 SR 742.101
Bundesblatt · BBl 2002 3359Bundesblatt · BBl 2002 3358
Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der
Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006
1. Abschnitt: Grundlagen und Grundsätze
Art. 1 Rechtsgrundlagen
Diese Vereinbarung stützt sich auf Artikel 8 SBBG und die Artikel 49 ff EBG.
Art. 2 Planungsgrundlagen
Die Planungsgrundlagen dieser Vereinbarung beruhen auf den im Herbst 2001 bekannten Fakten, Annahmen und Prognosen.
Art. 3 Sicherheit
Mit einem bereichsübergreifenden Sicherheitsmanagement sorgt die SBB AG dafür, dass das Sicherheitsniveau, unter Berücksichtigung des wirtschaftlich Tragbaren, laufend der technischen Entwicklung und dem Gefährdungspotential angepasst und auf einem hohen Stand gehalten wird.
Art. 4 Grossprojekte
Die Eisenbahngrossprojekte umfassen die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT), die BAHN 2000, den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz sowie die Verbesserung des Lärmschutzes entlang der Eisenbahnstrecken durch aktive und passive Massnahmen. Diese Projekte werden gemäss den entsprechenden Bundesbeschlüssen finanziert und realisiert und sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung.
Art. 5 Beteiligungen und Kooperationen
Die SBB AG kann unter Berücksichtigung dieser Leistungsvereinbarung und im Rahmen ihrer finanziellen und personellen Möglichkeiten Beteiligungen und Kooperationen (Allianzen, Gründung von Gesellschaften sowie andere Formen der Zusammenarbeit) im In- und Ausland eingehen, wenn diese zur Erreichung der strategischen Ziele und zu einer Steigerung des Unternehmenswertes beitragen. Die Beteiligungen und Kooperationen müssen führungsmässig eng betreut werden und dürfen den verkehrspolitischen Zielen des Bundes nicht zuwiderlaufen.
Art. 6 Verkehrspolitische Ziele
Die SBB AG richtet ihre Leistungen an den vom Bund definierten verkehrspolitischen Zielsetzungen aus. Sie erbringt im Rahmen ihrer unternehmerischen Kompetenzen insbesondere folgende Beiträge:
a. Im Personenverkehrsbereich leistet sie einen massgeblichen Beitrag zur Erhöhung des Marktanteils des öffentlichen Verkehrs.
b. Im alpenquerenden Güterverkehr trägt sie massgeblich zur Erreichung des Verlagerungszieles bei. Im Wagenladungsverkehr (WLV) strebt sie die Eigenwirtschaftlichkeit an.