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Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003-2006

2 SR 742.101

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3360Bundesblatt · BBl 2002 3358

Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der

Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006

c. Die Division Infrastruktur unterhält das Eisenbahnnetz nachhaltig entsprechend der technologischen Entwicklung und setzt Ausbauprojekte zeit-, kosten- und umweltgerecht um. Sie unterstützt durch optimale Trassenplanung die Trassenbenützer in deren Zielerreichung und stellt die Diskriminierungsfreiheit bei der Trassenvergabe sicher.

Art. 7 Grundsätze der Leistungserbringung

Die SBB AG richtet ihre Leistungen im Infrastruktur- und im Verkehrsbereich auf die Marktbedürfnisse im Gesamtsystem öffentlicher Verkehr aus. Der Bund ermöglicht ihr mit fairen Wettbewerbsbedingungen und unternehmerischem Freiraum eine effiziente Leistungserbringung. Er erwartet zudem eine weitere Steigerung der Produktivität unter Beibehaltung eines hohen Qualitätsstandards. Soweit die Marktverhältnisse keinen kostendeckenden Betrieb zulassen, erbringt die SBB AG Leistungen nur aufgrund expliziter Bestellungen der öffentlichen Hand gegen eine im Voraus bestimmte Abgeltung.

2. Abschnitt: Leistungsangebot im Verkehrsbereich

Art. 8 Strategische Ausrichtung beim Personenverkehr

1 Die strategische Ausrichtung im Personenverkehr der SBB AG orientiert sich an den für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs zentralen Grossprojekten Bahn 2000, Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) sowie Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz.

2 Die von der SBB AG zu betreibenden Fernverkehrslinien sind in der vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erteilten Fernverkehrskonzession vom 25. Februar 2000 definiert.

3 Das Gesamtsystem öffentlicher Verkehr bedarf einer landesweiten Abstimmung bei der Planung und Leistungserbringung. Zusammen mit den anderen Transportunternehmungen und unter Mitwirkung des Bundes erstellt die SBB AG ein integriertes nationales Angebot; sie übernimmt dabei die federführende Koordination. Der Regional- und Ortsverkehr (dies beinhaltet auch den Agglomerationsverkehr) ist dabei so gut wie möglich in das Gesamtsystem einzubinden.

4 Im internationalen Verkehr stärkt die SBB AG ihre Marktstellung, soweit dies der Zielerreichung nach Artikel 10 Absatz 1 dient.

5 Der Leistungsumfang im regionalen Personenverkehr richtet sich nach der Bestellung nach Artikel 49 Absatz 1 EBG. Die SBB AG kooperiert in der Konzeption der Angebote eng mit den Kantonen.

Art. 9 Strategische Ausrichtung beim Güterverkehr

1 Die SBB AG verfolgt im Güterverkehr mittels Ausbau des Kerngeschäfts eine Wachstumsstrategie. Diese beinhaltet ein effizientes Branchenmarketing sowie Produktivitäts- und Qualitätssteigerungen. Die Möglichkeiten des Netzzuganges im

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