Botschaft zum Gesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich («Ausländer 2000»)
1.2.1 Projekt «Ausländer 2000»
Bundesblatt · BBl 2002 4695Bundesblatt · BBl 2002 4693
Botschaft
1 Allgemeiner Teil
1.1 Ausgangslage
Das Bundesamt für Ausländerfragen und das Bundesamt für Flüchtlinge haben zur Unterstützung ihrer Kernprozesse seit Jahren Informatiksysteme im Einsatz, welche in den vergangenen Jahren laufend um- und ausgebaut wurden. Das zentrale Ausländerregister (ZAR) besteht seit 1982, das automatisierte Personenregistratursystem (AUPER) wurde 1985 eingeführt. Beide Systeme sind veraltet und genügen den heutigen Anforderungen weder in technischer noch in datenschutzrechtlicher Hinsicht. Insbesondere die ungenügende Differenzierung von Zugriffsprofilen ist datenschutzrechtlich unbefriedigend. Dazu kommt, dass AUPER auch in Aufgabengebieten (Bürgerrecht, internationale Rechtshilfe, Auslandschweizerfürsorge) verwendet wird, die, wie der Flüchtlingsbereich, aufgrund verschiedener Reorganisationen heute nicht mehr im Bundesamt für Polizei angesiedelt sind. Die verschiedenen Bereiche wurden zwar, so gut es die aktuelle Systemarchitektur zulässt, getrennt. Der Zustand ist aber nicht hundertprozentig befriedigend, so dass auch aus diesem Grund eine Neukonzeption von AUPER erforderlich ist. In den letzten Jahren musste trotz klarer Trennung von ZAR und AUPER für die Realisierung neuer Bedürfnisse (Erstellung von Ausweisen, Realisierung der Sicherheitsleistungs- und Rückerstattungspflicht [SiRück], Erstellung von Statistiken) mit Hilfsmitteln eine gemeinsame Nutzung der Daten sichergestellt werden. Dies führte zu einer Verwischung der Systemgrenzen und damit zunehmend zu Problemen technischer, aber auch rechtlicher Natur. Aus diesem Grund wurde die Schaffung eines neuen Systems für beide Ämter vorgeschlagen. Das Projekt (vorläufiger Arbeitstitel «Ausländer 2000») wurde im Auftrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes am 9. November 1998 gestartet.
1.2 Grundzüge der Vorlage
1.2.1 Projekt «Ausländer 2000»
«Ausländer 2000» soll die bisherigen Anwendungen ZAR für den Ausländerbereich und AUPER für den Asylbereich ersetzen. Aufgaben und Kompetenzen in den beiden Bereiche sind zwar unterschiedlich und werden demgemäss von zwei Bundesämtern wahrgenommen. Es liegt aber in der Natur der Sache, dass es zwischen den Bereichen viele Schnittpunkte gibt. Jeder Asylsuchende ist auch ein Ausländer, jeder Ausländer kann zu einem Asylsuchenden werden. Eine Person kann von einem Bereich zum anderen wechseln und im Lauf ihrer Anwesenheit verschiedenen Behörden und gesetzlichen Regelungen unterstehen. Als Beispiel seien Asylsuchende erwähnt, die nach negativ entschiedenem Asylverfahren wegen eines unzumutbaren Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenommen werden und später dann vom zuständigen Kanton eine fremdenpolizeiliche Bewilligung erhalten. Auf administrativer Ebene, etwa beim Erfassen der Identitätsdaten und des jeweiligen Status der ausländischen Person, bestehen heute viele Doppelspurigkeiten und unnötig aufwändige Abläufe. Es macht daher Sinn, anstelle der bisher getrennten Systeme