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Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2004–2007

6 SR 432.51

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 6232Bundesblatt · BBl 2003 6228

Bundesverwaltungsintern ist die Verantwortlichkeit für das VHS per Juni 2003 vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) auf das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) bzw. auf das Bundesamt für Kultur (BAK) als Fachbehörde des Bundes für Museen übergegangen.

1.2 Situation und Bedeutung des Verkehrshauses der Schweiz

1.2.1 Öffentliches Interesse am Betrieb des Verkehrshauses

Das öffentliche Interesse des Bundes am Betrieb des VHS ist unbestritten. Das VHS hat in Bezug auf Ausstrahlung und Attraktivität eine wichtige Bedeutung unter den Museumsinstitutionen der Schweiz. Mit seinen nach wie vor rund 450 000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr ist es das meistbesuchte Museum der Schweiz. Es nimmt eine wichtige Funktion als Aufklärungsstelle und Diskussionszentrum für die Fragen der Mobilität wahr und verfügt über entsprechende wertvolle Sammlungsbestände.

Für die Stadt und den Kanton Luzern ist das VHS einerseits eine wichtige kulturpolitische Institution, anderseits kommt ihm eine grosse Bedeutung als Wirtschaftsfaktor und Tourismusattraktion zu. Zudem sind die Stadt und der Kanton Luzern zusammen mit den übrigen Kantonen auch am bildungspolitischen Nutzen des VHS interessiert (pro Jahr besuchen es rund 3000 Schulklassen).

1.2.2 Die finanzielle und strukturelle Situation des Verkehrshauses

Mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 19986 wurde dem VHS erstmals ein Betriebsbeitrag des Bundes ausgerichtet. Ziel der Vorlage war eine Liquiditätsverbesserung, nachdem das VHS – trotz nach wie vor beachtlicher Eigenleistungen – in den 90er-Jahren wegen sinkender Besucherzahlen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten geraten war. Das Parlament sprach sich 1998 für eine befristete Hilfe aus im Sinne einer Übergangsregelung bis zur mit strukturellen und organisatorischen Massnahmen zu erreichenden Eigenwirtschaftlichkeit des VHS und bewilligte einen Zahlungsrahmen für die Jahre 1999–2003. Die Finanzhilfe wurde an die Bedingung geknüpft, dass sich die Stadt und der Kanton Luzern angemessen beteiligen und Auftrag und Leistungen des VHS in einem Leistungsvertrag geregelt werden. In den Beratungen wurde eine spätere Weiterführung der Finanzhilfe nicht grundsätzlich ausgeschlossen, jedoch von einer Neubeurteilung der Situation nach Ablauf der Beitragsperiode abhängig gemacht.

1999 wurde der Leistungsvertrag zwischen dem VHS und den drei Subvenienten Bund, Stadt und Kanton Luzern abgeschlossen. Es wurden verschiedene Finanzierungsgrundsätze aufgenommen, um die Bundeshilfe nach Möglichkeit zeitlich bis Ende 2003 beschränken zu können. Das VHS sollte die Finanzhilfe der öffentlichen

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