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Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2004–2007

5 SR 432.51

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 6231Bundesblatt · BBl 2003 6228

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

1.1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat sich im Rahmen seiner Botschaft über die Ausrichtung von Finanzhilfen für das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) vom 1. Juli 19984 ausführlich zur Entstehungsgeschichte, zum Auftrag, zur Trägerschaft, zur finanziellen und betrieblichen Entwicklung des VHS sowie zu seinem Stellenwert für den Bund, die Stadt und den Kanton Luzern geäussert. Wir erlauben uns deshalb, uns im Rahmen der vorliegenden Botschaft auf die wesentlichsten Aussagen zu beschränken.

Das VHS wurde 1959 in Luzern eröffnet. Es ist seit jeher als Verein konzipiert und bietet auf einer Ausstellungsfläche von rund 24 000 Quadratmetern zahlreiche Dauer- und Sonderausstellungen zu Themen der Mobilität und der Kommunikation an; Letzteres in geregelter Absprache mit und in Abgrenzung zum Museum für Kommunikation in Bern. Das VHS besitzt rund 5500 Objekte, wovon rund ein Drittel ausgestellt werden kann. Hinzu kommen rund 150 000 Schrift-, Bild- und Plandokumente, welche sich im zum VHS gehörenden Verkehrsarchiv befinden. Dem VHS ist auch das Hans Erni Museum angegliedert. Nebst diesem musealen Bereich führt das VHS verschiedene rein kommerzielle Aktivitäten durch: IMAX-Kino, Gastrobereich, Kongresse usw. Im Museumsbereich weist das VHS heute jährliche Besucherzahlen von rund 450 000 aus.

Der Bund beteiligte sich an der Errichtung des VHS sowie an den Betriebskosten der ersten Jahre mit einem massgeblichen Betrag und bezahlt seither einen regelmässigen Vereinsbetrag in der Höhe von 100 000 Franken. Angesichts des grossen Publikumserfolges gelang es dem VHS bis Anfang der 90er-Jahre, seine Aufgaben ohne regelmässige massgebliche staatliche Unterstützung wahrzunehmen. In der Folge erlitt das VHS jedoch einen beträchtlichen Besucherrückgang – 1982 waren es noch rund 700 000 Besucherinnen und Besucher, während heute der Jahresdurchschnitt deutlich unter 500 000 gesunken ist - und geriet in eine Schuldensituation.

Zwischen 1993 und 1995 versuchten daher der Bund sowie die Stadt und der Kanton Luzern mit ausserordentlichen Beiträgen die finanzielle Situation des VHS langfristig zu konsolidieren. Es zeigte sich jedoch, dass die Probleme des VHS nur mit einer längerfristigen, auf eine neue Grundlage gestellten Finanzierungsstruktur gelöst werden können. Das VHS reichte deshalb dem Bundesrat 1997 ein formelles Gesuch um Ausrichtung regelmässiger Finanzhilfen ein. Auf dessen Grundlage bewilligten die Eidgenössischen Räte dem VHS mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 19985 für die Jahre 1999–2003 einen Zahlungsrahmen von maximal 7,5 Millionen Franken mit jährlichen Maximalbeträgen von 1,5 Millionen. Der Bund schloss darauf, zusammen mit der Stadt und dem Kanton Luzern, einen 5- jährigen Leistungsvertrag mit dem VHS ab. Der Zahlungsrahmen läuft Ende 2003 aus und muss deshalb erneuert werden; dazu ist wegen fehlender gesetzlicher Grundlagen der Erlass eines Bundesgesetzes notwendig.

4BBl 1998 4405

5 SR 432.51