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Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2004–2007

vom 10. September 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 6229Bundesblatt · BBl 2003 6228

Übersicht

1959 wurde in Luzern das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) eröffnet. Der Bund beteiligte sich an der Errichtung sowie an den Betriebskosten der ersten Jahre mit einem massgeblichen Betrag. Angesichts des grossen Publikumserfolges gelang es dem VHS, bis Anfang der 90er-Jahre, seine Aufgaben ohne regelmässige massgebliche staatliche Unterstützung wahrzunehmen. Mit der sich verschlechternden Wirtschaftslage und dem damit verbundenen Rückgang des Tourismus in der Schweiz sowie dem gleichzeitig immer grösser werdenden Freizeitangebot erlitt das VHS in den Jahren danach jedoch einen beträchtlichen Besucherrückgang und geriet in eine Schuldensituation.

Zwischen 1993 und 1995 versuchten der Bund sowie die Stadt und der Kanton Luzern mit ausserordentlichen Beiträgen die finanzielle Situation des VHS langfristig zu konsolidieren. Es zeigte sich jedoch, dass die Probleme des VHS nur mit einer längerfristigen, auf eine neue Grundlage gestellten Finanzierungsstruktur gelöst werden können. Das VHS reichte deshalb dem Bundesrat 1997 ein formelles Gesuch um Ausrichtung regelmässiger Finanzhilfen ein. Auf dessen Grundlage bewilligten die Eidgenössischen Räte dem VHS mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 19981 für die Jahre 1999–2003 einen Zahlungsrahmen von maximal 7,5 Millionen Franken mit jährlichen Maximalbeträgen von 1,5 Millionen Franken. Der Bund schloss darauf, zusammen mit der Stadt und dem Kanton Luzern, einen 5-jährigen Leistungsvertrag mit dem VHS ab. Zahlungsrahmen und Leistungsvertrag laufen Ende 2003 aus.

Das VHS hat mit Gesuch vom 18. März 2002 beim Bund sowie bei der Stadt und dem Kanton Luzern um Erneuerung des Ende 2003 auslaufenden Leistungsvertrags nachgesucht. Eine gleichentags eingereichte – und in der Sommersession 2003 vom Nationalrat überwiesene – Motion von Nationalrat Widmer (02.3068) unterstützt dieses Anliegen mit dem noch weiter gehenden Vorschlag, das VHS in das Konzept der neu zu bildenden Stiftung Musée Suisse Gruppe einzubeziehen; die entsprechende Botschaft für die Gründung einer Stiftung Schweizerisches Landesmuseum wurde vom Bundesrat am 29. November 20022 verabschiedet.

Das VHS hat in Bezug auf Ausstrahlung und Attraktivität eine wichtige Bedeutung unter den Museumsinstitutionen der Schweiz. Mit seinen rund 450 000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr ist es nach wie vor das meistbesuchte Museum der Schweiz. Wegen seiner Funktion als Aufklärungsstelle und Diskussionszentrum für die Fragen der Mobilität kommt seinem Betrieb zudem ein öffentliches Interesse des Bundes zu. Der Bundesrat beantragt deshalb mit der vorliegenden Botschaft und dem beiliegenden Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 6,4 Millionen Franken in den Jahren 2004–2007. In diesem Betrag enthalten ist ein bisher jeweils über den Voranschlag bewilligter Vereinsmitgliederbeitrag an das VHS von jährlich 100 000 Franken, welcher mit dem vorliegenden Antrag in die ordentliche Finanzhilfe überführt werden soll.

1 SR 432.51

2 BBl 2003 535