Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
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Bundesblatt · BBl 2005 1091Bundesblatt · BBl 2005 1089
Beim Treffen des WTO-Generalrates in Genf am 1. August gelang es, die Beschlüsse, die in Cancún im September 2003 hätten getroffen werden sollen, nachzuholen und damit die Doha-Runde neu zu beleben.
Vom 13.–18. Juni fand in São Paulo die elfte UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD XI) statt. Im Zentrum stand die Verbesserung der Kohärenz zwischen wirtschaftlicher Globalisierung und den Bedürfnissen der Dritten Welt.
Im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit hat sich die Schweiz mit 166 bzw. 96 Millionen Franken in ausgewählten Entwicklungs- und Transitionsländern engagiert, welche sich zu wirtschaftlichen Reformen verpflichten und die Marktkräfte in den Dienst der Verminderung der Armut stellen. Die Zusammenarbeit mit den multilateralen Finanzinstitutionen wurde sowohl auf operationeller als auch strategischer Ebene intensiviert.
Im Kontext eines starken globalen Wirtschaftswachstums verlief die Entwicklung auf den internationalen Kapitalmärkten insgesamt ruhig. Dies widerspiegelte sich auch in der Neukreditzusage des Internationalen Währungsfonds (IWF), welche sich gegenüber 2003 halbierte.
Auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie wurden Neugarantien für Exportaufträge im Gesamtwert von 2 Milliarden Franken erteilt; der Bundesvorschuss konnte 2004 vollständig zurückbezahlt werden. Am 24. September verabschiedete der Bundesrat zu Handen des Parlaments Botschaft und Gesetz über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV). Mit den Niederlanden und Polen wurden Rückversicherungsverträge abgeschlossen. Für die Osec gilt seit 1. Januar 2004 ein neuer Leistungsauftrag des seco.
Auf dem Gebiet des Tourismus wurde zwischen der Schweiz und China eine Vereinbarung abgeschlossen, welche der Schweiz den Status einer für chinesische Gruppenreisen zugelassenen Destination einräumt.
Mit Algerien, der Dominikanischen Republik, Lesotho, Oman und Tansania wurden bilaterale Investitionsschutzabkommen abgeschlossen.