Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
Zusammenfassung und Synthese
Bundesblatt · BBl 2005 1101Bundesblatt · BBl 2005 1089
Bericht
1 Strategische Ausrichtung der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik. Zusammenfassung und Synthese
Die internationale Arbeitsteilung bildet die Basis des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz. Als kleines, rohstoffarmes Land hat sie sich schon früh nach aussen geöffnet und aus der zunehmenden Globalisierung grossen Nutzen gezogen. Schweizer Unternehmen konnten im Zuge der handelspolitischen Öffnung während der vergangenen Jahrzehnte vielfältige Chancen auf dynamischen Märkten im Ausland wahrnehmen. Ebenfalls positive Erfahrungen mit der Globalisierung machten in der jüngeren Vergangenheit jene Schwellen- und Entwicklungsländer, die ihre Wirtschaft nicht hinter Zoll- und anderen Schutzmauern abzuschotten suchten. Die Misserfolge der Strategie, möglichst viele Importe durch geschützte lokale Strukturen ersetzen zu wollen, demonstrieren einen zentralen Aspekt, der in der wirtschaftspolitischen Diskussion oft zu wenig berücksichtigt wird: Es sind nicht nur die Exporte und Auslandinvestitionen, die für das Wirtschaftswachstum von Bedeutung sind. Ebenso wichtig sind die Importe und die ausländischen Investitionen im Inland. Erstens sorgen Importe für Wettbewerb auf dem Binnenmarkt. Dies zwingt die nationalen Firmen dazu, laufend ihre Produktivität zu steigern, damit sie sich gegen die Importkonkurrenz behaupten können. Zweitens erhöhen Importe die Wettbewerbsfähigkeit der Exportfirmen, da sich diese mit günstigen, qualitativ hochstehenden Vorleistungen versorgen können. In der Aussenwirtschaftspolitik dürfen deshalb Exporte nicht in einem merkantilistischen Sinne als Vorteil und Importe als Zugeständnis betrachtet werden. Vielmehr sind beide gleichermassen dafür verantwortlich, dass die internationale Arbeitsteilung einen derart wirkungsvollen Mechanismus zur Erhöhung des Wohlstands darstellt.
Hinzu kommt, dass die Wohlstandseffekte der Arbeitsteilung mit der Grösse des Marktes wachsen. Je mehr Länder sich an der Globalisierung beteiligen und je intensiver sie dies tun, desto mehr steigt der Wohlstand für alle Beteiligten. Die bemerkenswerte Entwicklung Chinas und anderer Schwellenländer sowie die Veränderung in Zentral- und Osteuropa während der letzten Jahre sind deshalb nicht als Bedrohung für die westlichen Industrieländer, sondern in erster Linie als grosse Chance zur Steigerung des Wohlstands für die ganze Welt anzusehen. Damit künftig möglichst viele Länder von den Wohlstandseffekten der internationalen Arbeitsteilung profitieren können, haben die entwickelten Länder die Aufgabe, Staaten mit schwachen wirtschaftlichen Strukturen bei der Vorbereitung auf ein erfolgreiches Auftreten auf den internationalen Märkten zu unterstützen. Die Vorgaben, auf die sich die Weltgemeinschaft im Rahmen der UNO-Millenniums-Entwicklungsziele geeinigt hat, weisen hierzu den Weg.
Die drei Dimensionen der Aussenwirtschaftspolitik
Vor diesem Hintergrund ist klar, dass eine Aussenwirtschaftspolitik, welche die Steigerung des Wohlstandes der Schweiz zum Ziel hat, erstens die Förderung der Exporte, zweitens die Verbesserung des Marktzutritts für Importe und drittens die Integration möglichst vieler Länder in die Weltwirtschaft anstreben muss. Die hier