Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)
2.6 6. Kapitel: Berufsausübung und Fortbildung
Bundesblatt · BBl 2005 224Bundesblatt · BBl 2005 173
2.5.4 4. Abschnitt: Liste anerkannter ausländischer Studiengänge
Art. 33
Wenn es für einen universitären Medizinalberuf in der Schweiz keine Ausbildung gibt, wie zurzeit in Chiropraktik, müssen die Studierenden, um zur eidgenössischen Prüfung zugelassen zu werden, nach Artikel 12 Absatz 3 Buchstabe b ihr Studium an einer ausländischen universitären Hochschule mit einem vom EDI anerkannten Studiengang absolviert haben.
Absatz 1 legt fest, dass das EDI durch Verordnung eine Liste der anerkannten Studiengänge von ausländischen universitären Hochschulen führt.
Absatz 2 regelt die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Studiengang in diese Liste aufgenommen wird. Der Studiengang muss akkreditiert sein, es darf für den betreffenden Medizinalberuf in der Schweiz keine entsprechende Ausbildung geben (Bst. a) und die Akkreditierung muss Gewähr dafür bieten, dass die Ausbildung den Qualitätsanforderungen dieses Gesetzes entspricht (Bst. b). Dieser Absatz regelt ausschliesslich die Erweiterung der genannten Liste durch Studiengänge weiterer ausländischer Hochschulen und tangiert nicht unmittelbar die bestehende Liste.
Für die Anerkennung wird das Vorliegen einer Akkreditierung des Studiengangs durch eine Behörde oder Institution des betreffenden Landes verlangt. Diese Akkreditierung wird aber nur anerkannt, wenn sie sicherstellt, dass die Ausbildung den Qualitätsanforderungen entspricht, die dieses Gesetz an die universitäre Ausbildung in der Schweiz stellt.
Gemäss Absatz 3 regelt der Bundesrat die periodische Prüfung der anerkannten Studiengänge. Hier können einerseits die Ergebnisse der eidgenössischen Prüfungen eine Übersicht über das Leistungsvermögen der ausländischen universitären Hochschulen liefern, andererseits kann für die Überprüfung auf das Know-how des Akkreditierungsorgans und der Medizinalberufekommission zurückgegriffen werden.
2.6 6. Kapitel: Berufsausübung und Fortbildung
Art. 34 Bewilligungspflicht
Wer einen im MedBG geregelten Medizinalberuf selbstständig ausüben will, bedarf einer Bewilligung. Zuständig für die Bewilligungserteilung ist derjenige Kanton, auf dessen Gebiet der Medizinalberuf ausgeübt werden soll.
Im MedBG wird lediglich die selbstständige Tätigkeit geregelt. Die Regelung der Voraussetzungen zur unselbstständigen Tätigkeit obliegt weiterhin den Kantonen.
Zum Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit kann grundsätzlich auf den Bericht des Bundesrates über eine einheitliche und kohärente Behandlung von selbstständiger bzw. unselbstständiger Erwerbstätigkeit im Steuer- und im Sozialversicherungs-