DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

3.4.2 Auswirkungen auf die Seilbahnunternehmen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 921Bundesblatt · BBl 2005 895

Dadurch werden optimale Rahmenbedingungen zur Verfügung gestellt. Die wirtschaftlichen Probleme der Branche lassen sich damit allerdings nicht lösen.

Die Harmonisierung des schweizerischen Rechts mit der EG-Seilbahnrichtlinie ist industriepolitisch wichtig. Dadurch wird die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern erleichtert. Ein in der Schweiz zugelassenes Sicherheitsbauteil oder ein Teilsystem bleibt auf dem ausländischen Markt dank der Anwendung der gleichen Sicherheitsanforderungen konkurrenzfähig. Dies entspricht der Aussenpolitik des Bundesrates.

Mit dem Seilbahngesetz, mit dem Bereitstellen von einfachen, effizienten Verfahren

– unter Gewährleistung einer umfassenden Interessenabwägung – sollen die Rahmenbedingungen für die Branche verbessert werden. Die Konzentration auf Verfahrensebene bringt sowohl für die Hersteller als auch die Betreiber eine Entlastung, indem sie mit einem Bauprojekt nur noch ein einziges behördliches Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen.

Der Druck auf die Transportunternehmen wird in der nächsten Zukunft weiterhin gross sein. Die gegenwärtige Tendenz zu betriebswirtschaftlichen Optimierungen wird sich wahrscheinlich noch verstärken. Es ist indessen nicht die Aufgabe des Bundes, direkt in einen vornehmlich marktwirtschaftlich orientierten Bereich des öffentlichen Transportes einzugreifen.

3.4 Andere Auswirkungen

3.4.1 Allgemeine Auswirkungen des Seilbahngesetzes

Die Rahmenbedingungen werden gegenüber der heutigen Ausgangslage sowohl für die Transportunternehmen als auch für die beteiligten Behörden eindeutig verbessert. Die Verfahren werden konzentriert. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gesuchssteller verfahrensseitig entlastet werden.

Die Rechtssicherheit wird gesteigert, indem nicht mehr verschiedene, teilweise voneinander unabhängige Entscheide für ein einzelnes Vorhaben gefällt werden. Insgesamt wird somit die Übersicht über die Regelung dieses Bereiches erheblich verbessert.

Durch die Harmonisierung mit dem europäischen Recht wird der Aufwand steigen, alle nötigen Dokumente zu beschaffen. Ansonsten ist aber mit einer Vereinfachung zu rechnen. Einmal geprüfte Systeme können dank der gegenseitigen Anerkennung innerhalb der EG überall eingesetzt werden. Die Arbeit mit Standardsystemen wird einfacher.

3.4.2 Auswirkungen auf die Seilbahnunternehmen

Für die Seilbahnunternehmen wirkt sich die Reduktion auf einen behördlichen Ansprechpartner positiv aus. Durch die Integration der baurechtlichen Aspekte in einen Entscheid (eine Verfügung) des Bundes entfallen auch die von den meisten Kantonen bisher in den Baubewilligungsentscheiden erhobenen Gebühren. Andererseits werden die Gebühren für die bundesrechtliche Plangenehmigung wegen des grösseren Aufwandes anzupassen sein. Dabei ist die wirtschaftliche Lage der Seil-