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Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

3.4.5 Auswirkungen auf die technische Sicherheit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 922Bundesblatt · BBl 2005 895

bahnbranche angemessen zu berücksichtigen. Die finanzielle Belastung der Seilbahnunternehmen soll insgesamt nicht steigen.

3.4.3 Auswirkungen auf die Umwelt

Die Landschaften im Berggebiet der Schweiz sind dank ihrer Erlebnisqualität für Freizeitaktivitäten und den Tourismus von besonderer Bedeutung. Die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der traditionellen Kulturlandschaften und der Gebirgslandschaften sind für den schweizerischen Tourismus von besonderer Bedeutung. Mit der bewährten Konzessionspolitik des Bundes wurden in den letzten 20 Jahren zusätzliche Flächen, insbesondere auch im Hochgebirge, zurückhaltend erschlossen. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag zur Schaffung und Erhaltung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen mechanisch erschlossenen, touristisch intensiv genutzten Räumen und Freihalteräumen in Tourismusgegenden geleistet. Diese Grundsätze werden im Interesse der Umwelt auch mit der neuen Gesetzgebung weiterhin verfolgt.

Bei der dargestellten Lösung werden die umweltrechtlichen Aspekte umfassend und unter Interessenabwägung in einem Verfahren berücksichtigt.

3.4.4 Raumordnungspolitische Auswirkungen

Im neuen Verfahren zur Erteilung der Plangenehmigung und der Konzession wird geprüft, ob die Planungsgrundsätze gemäss Artikel 3 RPG im Projekt berücksichtigt und umgesetzt werden und ob das Projekt dem kantonalen Richtplan und den Nutzungsplänen entspricht.

Die Erschliessungsanliegen werden durch die Planungsgrundsätze des Raumplanungsgesetzes und durch die Konzessionsvoraussetzungen gemäss dem Personenbeförderungsgesetz berücksichtigt.

Die vom Raumplanungsrecht geforderte Planungspflicht – vorab die kantonale Richtplanung und die kommunale Planung – ist dann unerlässlich, wenn durch den Bau einer Anlage neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen. Dies ist insbesondere bei Skigebietserweiterungen, Skigebietsverbindungen und bei neuen Skigebieten der Fall.

3.4.5 Auswirkungen auf die technische Sicherheit

Da die schweizerische mit der europäischen Regelung harmonisiert wird, sind die durch diese Richtlinie festgelegten grundlegenden Anforderungen zu erfüllen. Hinsichtlich der Sicherheit bedeutet dies, dass das Sicherheitsniveau in den EU-Ländern und in der Schweiz angeglichen wird. Weil die Anlage, die Sicherheitsbauteile und Teilsysteme einer Prüfung und dem Nachweis der Sicherheit unterzogen werden, wird damit die staatliche Sorgfaltspflicht erfüllt.