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Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

1.1 Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 899Bundesblatt · BBl 2005 895

Botschaft

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Ausgangslage

Touristische Transportanlagen haben in der Schweiz eine lange Tradition. Den Zahnrad- und Standseilbahnen im ausgehenden 19. Jahrhundert folgten nach dem

2. Weltkrieg die Luftseilbahnen und Schlepplifte. Ab 1960 setzte, begünstigt durch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sowie durch schneereiche Winter, im Wintersporttourismus ein eigentlicher Erschliessungsboom ein. Seit Ende der achtziger Jahre liegt das Schwergewicht der Investitionen bei den Seilbahnen nun auf Ersatz- und Ergänzungsanlagen. Die Seilbahntechnik bietet dabei neue und zunehmend leistungsstärkere Systeme an, was zu einem Rückgang der Anlagenzahl bei wachsendem Leistungsangebot geführt hat. Gleichzeitig ist eine Verschiebung von Schleppliften zu Sesselbahnen feststellbar. Hierbei spielen nebst den Kundenbedürfnissen und dem verstärkten Wettbewerb unter den Wintersportorten auch die sich abzeichnenden Klimaveränderungen eine wichtige Rolle.

Der weitgehend gesättigte Markt im Wintersporttourismus, das Aufkommen alternativer Angebote und die sich verändernden Klimaverhältnisse führten nach den achtziger Jahren zu einer Phase stagnierender Umsätze in der Seilbahnbranche. Vor allem der Verdrängungswettbewerb, die auflaufenden Erneuerungsinvestitionen sowie (auf struktureller Ebene) die geringe Betriebsgrösse der Unternehmen belasten seit längerem und mit zunehmender Tendenz die Unternehmensrentabilität. Seilbahnen sind jedoch weiterhin ein unverzichtbarer Bestandteil der Tourismuswirtschaft im schweizerischen Alpenraum. Sie leisten einen wichtigen volkswirtschaftlichen Beitrag.

Um die rasante Entwicklung in den Boomjahren in den Griff zu bekommen, wurde Mitte der siebziger Jahre ein Konzessionskonzept erarbeitet. Gestützt darauf hat der Bundesrat am 8. November 1978 die Luftseilbahnkonzessionsverordnung1 (LKV) erlassen. Mit ihrer Inkraftsetzung auf den 1. Dezember 1978 hat sich der Bundesrat für eine zurückhaltende Konzessionspolitik ausgesprochen, die seither konstante und unbestrittene Praxis ist. Diese Politik enthielt bereits Grundsätze der Nachhaltigkeit, wie sie das UVEK in der Legislaturperiode 1999–2003 als Leitmotiv für die übergeordneten Ziele und Handlungsgrundsätze in seine Departementsstrategie aufgenommen hat. Seit der Aufnahme der konzessionspolitischen Ziele und Grundsätze ins Landschaftskonzept Schweiz, Politikbereich Sport, Freizeit und Tourismus, im Dezember 1997 hat die Konzessionspolitik des Bundes zusätzlich den Status eines Konzeptes im Sinne von Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 19792 (RPG).

Für die Umsetzung der Konzessionspolitik bilden die LKV und die Verordnung vom 22. März 19723 über die Luftseilbahnen mit Personenbeförderung ohne Bundeskonzession und über die Skilifte (VLOB) die Grundlage in den Bereichen Zuständigkeit und Verfahren. Demnach ist der Bund heute zuständig für die Konzessionierung von

1 SR 743.11

2SR 700

3 SR 743.21