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Botschaft über einen Rahmenkredit an die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» für die Jahre 2007–2011

1.3 Strukturen und Finanzierung der Stiftung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3053Bundesblatt · BBl 2006 3049

Staatssekretariat für Wirtschaft sowie die Fahrenden durch fünf Delegierte der «Radgenossenschaft der Landstrasse» vertreten. Zwei der fünf Fahrenden gehören zudem der Zigeunermission an. Da acht der elf Stiftungsratsmitglieder ihr Amt seit der Gründung der Stiftung 1997 innehaben und die Amtszeit auf 12 Jahre, also bis Ende 2008, begrenzt ist, sind in den kommenden Jahren gestaffelte Rücktritte geplant. Dies wird der Stiftung die Möglichkeit geben, für eine angemessene Vertretung des weiblichen Elements im Stiftungsrat besorgt zu sein.

1.3 Strukturen und Finanzierung der Stiftung

Der Stiftungsrat wird in seiner Arbeit von einer unabhängigen, professionell geführten und entsprechend entschädigten Geschäftsstelle unterstützt, mit deren Leitung er Dr. Urs Glaus, Anwalt in St. Gallen, betraut hat. Die Stiftungsaufsicht liegt beim EDI, dem die Stiftung jährlich über ihre Tätigkeiten und ihre finanzielle Situation Rechenschaft ablegt. Bilanz und Rechnung der Stiftung werden von der Eidgenössischen Finanzkontrolle geprüft.

Der Bund hat der Stiftung 1997 den Betrag von 1 Million Franken als Stiftungskapital zur Verfügung gestellt (Art. 2 BG) und ihr jeweils für fünf Jahre einen Betriebsbeitrag von 750 000 Franken in Form eines Rahmenkredits, d.h. von jährlichen Betriebsbeiträgen von 150 000 Franken, zugesprochen. Für die laufenden Aufgaben der Stiftung werden gemäss Geschäftsreglement der Stiftung in erster Linie der Betriebsbeitrag des Bundes und in zweiter Linie der Vermögensertrag des Stiftungskapitals sowie allfällige Zuwendungen Dritter verwendet. Auf das Kapital darf nur in Ausnahmefällen zurückgegriffen werden, unter der Voraussetzung der Zustimmung von drei Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrates.

Dies ist erst einmal geschehen, nämlich für die Realisierung des raumplanerischen Gutachtens 2001. Es handelte sich um ein Grossprojekt, das nebst dem eigentlichen Gutachten vier Einzelprojekte umfasste (Erhebung inkl. Analyse und Beschreibung aller Stand- und Durchgangsplätze, Kostenanalyse, Erhebung der Anzahl Schweizer Fahrenden, Realisierungsprogramm und Informationskonzept). Da sich die Gesamtkosten einschliesslich Publikation auf 243 000 Franken beliefen, wurde in den Jahren 2000 und 2001 das Vermögen der Stiftung im Umfang von 137 000 Franken in Anspruch genommen. Das Stiftungskapital wird gemäss den Anlagerichtlinien, die für BVG-Stiftungen gelten, verwaltet und ist etwa zu 30 % in Aktien angelegt. Da nebst dem erwähnten Rückgriff auf das Kapital auch Kursverluste das Stiftungskapital verringerten, betrug es am 31. Dezember 2004 nur noch 806 000 Franken, am 30. Juni 2005 842 000 Franken.

Im Anhang sind die Jahresabschlüsse 2000 bis 2005 und die Budgets 2005 bis 2009 der Stiftung aufgeführt. Angesichts des Rückgangs des Stiftungskapitals hat der Stiftungsrat 2003 und 2004 auf die Realisierung von Projekten verzichtet. Die Jahre 2003 und 2004 sind daher nicht repräsentativ für die gesamte Beitragsperiode 2002 bis 2006, denn 2002 wurden insgesamt 110 000 Franken für Projekte ausgerichtet (40 000 Franken an die Expo.02 und 70 000 Franken an das Dokumentationszentrum der Radgenossenschaft, vgl. Ziffer 2.7) und 2005 insgesamt 35 000 Franken, nämlich 20 000 Franken für die Aktualisierung des Raumplanungsgutachtens und 15 000 Franken an den Kanton Aargau für die Schaffung eines Durchgangsplatzes in Kaiseraugst.