Botschaft zum Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
1.3.1 Evaluationsberichte gemäss gesetzlichem Auftrag
Bundesblatt · BBl 2006 3375Bundesblatt · BBl 2006 3367
Werden diese Ergebnisse hochgerechnet, so werden in den ersten vier Jahren des Impulsprogramms insgesamt 13 400 Plätze mit finanzieller Unterstützung des Bundes geschaffen. Daraus ergeben sich Verpflichtungen im Gesamtbetrag von maximal 107 Millionen Franken. So hoch wird die Summe der Finanzhilfen sein, wenn die geschaffenen Plätze voll ausgelastet werden. Im Bereich der Tagesfamilien wird hauptsächlich die Aus- und Weiterbildung unterstützt.
1.3 Evaluation des Impulsprogramms
1.3.1 Evaluationsberichte gemäss gesetzlichem Auftrag
Artikel 8 des Gesetzes und Artikel 14 der Verordnung schreiben eine regelmässige Evaluation der Auswirkungen der Finanzhilfen vor. Dazu können aussenstehende Fachleute beigezogen werden. Die Evaluation soll die Wirksamkeit der Anstossfinanzierung prüfen, indem Bilanz über die Anzahl geschaffener Betreuungsplätze gezogen wird14. Darauf basierend soll über die Fortsetzung des Programms entschieden und der Finanzbedarf für den zweiten Verpflichtungskredit der Periode vom 1. Februar 2007 bis zum 31. Januar 2011 (zweiter Verpflichtungskredit) festgelegt werden.
Gestützt auf die genannten Bestimmungen hat das BSV im August 2004 zwei externe Aufträge erteilt. Die Ergebnisse der beiden Untersuchungen sind in zwei Evaluationsberichten veröffentlicht worden. Der erste Bericht beinhaltet die Evaluation des Vollzugs des Bundesgesetzes durch die verschiedenen Akteure15. Der zweite Bericht untersucht und beurteilt die Auswirkungen der Finanzhilfen16.
Die Evaluationen konnten sich auf Daten und Erfahrungen aus den ersten 19 Monaten Laufzeit des Impulsprogramms, also bis im September 2004 stützen. Damit konnte die Einführungsphase hinreichend untersucht und bewertet werden. Über die weitere Umsetzung und Wirkung des Gesetzes erlauben die Grundlagen jedoch nur bedingt abgestützte Schlussfolgerungen, weil die Laufzeit des Programms zu kurz ist und die Resultate der Evaluationen von den spezifischen Gegebenheiten der Startphase geprägt sind.
14 Bericht der SGK-N vom 22. Februar 2002, (Fn. 4), Ziff. 4.4 und Stellungnahme des Bundesrats vom 27. März 2002, (Fn. 8), Ziff. 2.3 Schlussfolgerungen.
15 B,S,S. Volkswirtschaftliche Beratung, Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung: Evaluation des Vollzugs, in: Beiträge zur Sozialen Sicherheit, Nr. 318.010.11/05, BSV, 2005, ISBN 3-909340-27-X, http://www.bsv.admin.ch/forschung/publikationen/11_05d_eBericht.pdf.
16 Ecoplan, Forschung und Beratung in Wirtschaft und P olitik, Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung: Evaluation des Impacts, in: Beiträge zur Sozialen Sicherheit, Nr. 318.010.12/05, BSV, 2005, ISBN 3-9093-40-28-8, http://www.bsv.admin.ch/forschung/publikationen/12_05d_eBericht.pdf.